Besuch in der „Blase“

Scholz in Peking: Lange Tische, keine Handshakes

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz ist am Freitag vom chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen worden. Bei den Gesprächen in der Großen Halle des Volkes in Peking ging es vor allem um die bilateralen Beziehungen, die geopolitischen Umwälzungen durch den Ukraine-Krieg und die Spannungen um Taiwan. Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi nach dessen Wiederwahl zum Parteichef trifft. Der Besuch findet unter scharfen Corona-Maßnahmen statt, da China unverändert eine strikte Null-Covid-Strategie verfolgt.

So begrüßte Xi Scholz zwar ohne Maske - es gab aber keinen Handschlag. Die beiden saßen sich an zwei lang gezogenen Tischen mit Abstand gegenüber. Scholz und seine Delegation bewegen sich in einer hermetisch abgeriegelten „Blase“, deswegen ist die Visite mit elf Stunden auch so kurz wie keine deutsche Kanzler-Reise nach China je zuvor. Seit Beginn der Pandemie vor knapp drei Jahren ist der deutsche Kanzler der erste Regierungschef der Gruppe der großen Industrienationen (G7), der China wieder besucht.

Scholz: „Zeit, die von großen Spannungen geprägt ist“
Zum Auftakt sagte der SPD-Politiker, es werde „selbstverständlich“ auch um die Fragen gehen, „wo wir unterschiedliche Perspektiven verfolgen“. Das sei „das Ziel eines guten Austauschs“. „Wir kommen zusammen in einer Zeit, die von großen Spannungen geprägt ist. Ganz besonders will ich den russischen Krieg gegen die Ukraine hervorheben, der viele Probleme für unsere regelbasierte Weltordnung mit sich bringt.“ Außerdem nannte er Hunger, Klimawandel und die Verschuldung armer Länder als wichtige Themen.

Xi: „Zeiten von Veränderung und Chaos“
Xi sagte, er wolle die Kooperation mit Deutschland ausbauen. Der Besuch möge das Vertrauen vertiefen, beide Seiten sollten die Grundsätze des gegenseitigen Respekts und der Suche nach Gemeinsamkeiten beachten. Die internationale Lage sei „komplex und wechselhaft“. China und Deutschland sollten als einflussreiche Länder zusammenarbeiten und „in Zeiten von Veränderung und Chaos“ mehr Beiträge zu Frieden und Entwicklung leisten.

Umstrittener Zeitpunkt
Der deutsche Kanzler wird von rund einem Dutzend Top-Managern begleitet, unter ihnen die Vorstandschefs von Volkswagen, BMW, BASF, Bayer und der Deutschen Bank. In Peking wird Scholz auch örtliche Unternehmensvertreter treffen. Der Zeitpunkt der Reise so kurz nach dem Parteitag, auf dem Xi Jinping seine Macht weiter ausgebaut hat, ist umstritten. Chinesische Dissidenten und der Weltkongress der Uiguren hatten eine Absage gefordert.