„Vergeudet Zeit“

Meloni beklagt unzureichende Außenpolitik der EU

Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni

(Bild: AFP)

Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beklagt eine unzureichende Außenpolitik der EU. „Eine europäische Außenpolitik gibt es nicht: In Libyen sind wir in willkürlicher Reihenfolge vorgegangen, dasselbe geschah in der Ukraine-Krise. Stattdessen müssen wir mitansehen, wie Europa Zeit mit zweitrangigen Themen wie der Geschlechtsidentität vergeudet“, kritisierte Meloni im Interview mit dem italienischen TV-Journalisten Bruno Vespa.

Die 45-jährige Meloni, die am Donnerstag in Brüssel ihr erstes Treffen mit den EU-Spitzenbeamten absolvieren wird, erklärte, dass sie die EU eher als Konföderation souveräner Staaten, statt als eine politische Union betrachte. „Meine Vorstellung von der EU ist eine föderale“, sagte Italiens neue Premierministerin.

Hofft auf „langes Abenteuer“ als Regierungschefin
Die Postfaschistin sagte, sie hoffe auf ein „langes Abenteuer“ als Regierungschefin: „Wir hoffen, dass dieses Abenteuer lang und aufregend sein wird. Das wird es nur, wenn es uns gelingt, den Bürgern Antworten auf ihre Bedürfnisse zu geben.“

Landung von Rettungsschiffen stoppen
Meloni bekräftigte ihren Plan, die Landung von Rettungsschiffen in Italien zu stoppen. Für die Aufnahme von Migranten, die von deutschen Rettungsschiffen aufgenommen werden, solle Deutschland die Verantwortung übernehmen, meinte die Chefin der Rechtspartei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens). Derzeit warten circa 1000 Migranten an Bord von drei Rettungsschiffen auf die Landung in Süditalien.