Abschied aus Politik

Felipe verlässt Tirol, Debatte über grüne Spitze

(Bild: APA/EXPA/JOHANN GRODER)

Die scheidende Tiroler Grünen-LHStv. Ingrid Felipe mahnt nach dem schwachen Landtagswahl-Abschneiden ihrer Partei eine Diskussion darüber ein, wer in der Opposition und bei der nächsten Wahl die Grünen anführt. Gefragt, ob Spitzenkandidat und Klubobmann Gebi Mair die Legitimation dafür habe, meinte sie: „Diese Dinge müssen besprochen werden. Es muss diskutiert werden, ob das die beste Option ist“. Felipe kündigte an, beruflich außerhalb Tirols neu zu starten.

Die Grünen hatten bei der Landtagswahl 1,47 Prozentpunkte verloren und waren bei 9,20 Prozent gelandet. Auch die Regierungsbeteiligung sind sie nach fast zehn Jahren los, die ÖVP koaliert ab Dienstag mit der SPÖ. Für die Partei laute nun eine der zentralen Fragen: „Wer ist die Spitzenfigur und wer führt die Grünen nicht nur in den fünf Jahren Opposition, sondern dann auch in die nächste Landtagswahl“, meinte Felipe. Auf die Frage, ob der langjährige Klubobmann und Landtagswahlspitzenkandidat Mair diese Frontfigur bzw. das Gesicht der Tiroler Grünen bleiben soll, antwortete Felipe: „Das muss er selber entscheiden.“

Wenn man eine Wahl verliert, muss man sich der Diskussion stellen. Das ist gute Tradition.

Ingrid Felipe

Auch, ob Mair überhaupt auf längere Sicht bleiben wolle, wisse sie nicht. Aber so, wie sie ihren langjährigen politischen Weggefährten kenne, denke er derzeit sicher viel selber darüber nach. „Wenn man eine Wahl verliert, muss man sich der Diskussion stellen. Das musste Georg Willi nach der Landtagswahl 2008, das musste ich nach der Wahl 2018. Und das muss auch Gebi Mair jetzt. Das ist gute Tradition“, sagte Felipe. Als Ursache für die Wahlniederlage machte sie aus, dass es nicht gelungen sei, die Bedeutung und Leistung der Grünen in der Landesregierung ausreichend darzustellen. Und zwar sowohl die Erfolge, als auch das, was man verhindern habe können.

Positives zur Verkehrssituation
Im Verkehrs- bzw. Transitbereich, den sie federführend in der Regierung verantwortete, sei zwar nicht die eine Lösung erreicht worden, aber man habe es geschafft, im ganzen Land „Verständnis und Einigkeit herzustellen, dass es mit dem Wahnsinn so nicht weitergehen kann.“ Im Jahr 2013 sei sie noch belächelt worden für Dinge wie das Sektorale Fahrverbot, Lkw-Dosiersystem, Tempo 100 auf der Autobahn und vieles mehr. „Wo sonst gibt es inzwischen so strenge verkehrsleitende Maßnahmen wie in Tirol? Nirgends“, betonte die Landeshauptmannstellvertreterin.

Und sie versuchte, gleich mit einer oft getätigten Vorhaltung aufzuräumen: Das - nicht erreichte - Ziel, eine Reduktion auf eine Million Lkw-Fahrten im Jahr zustande zu bringen, habe man nicht, wie immer berichtet, für 2022 im Regierungsprogramm ausgegeben, sondern für 2027 - unter der Vorgabe, dass dann auch der Brennerbasistunnel in Betrieb ist. Letzteres werde bekanntermaßen nicht der Fall sein. Auch mit dem „Tirol-Ticket“ sei Wegweisendes umgesetzt worden, damit habe man „wesentliche Vorarbeit“ für das österreichweite Klimaticket geleistet, listete Felipe einen weiteren Erfolg auf.

Wo sonst gibt es inzwischen so strenge verkehrsleitende Maßnahmen wie in Tirol? Nirgends.

Ingrid Felipe

Neue Position außerhalb Tirols
Mit Jänner werde sie ihre neue Aufgabe in Angriff nehmen, kündigte die Landeshauptmannstellvertreterin an. Sie werde sich nicht - wie ursprünglich geplant - als Beraterin selbstständig machen, sondern eine operative Position einnehmen, und zwar in dem Bereich, für den sie bisher politisch verantwortlich war: Im Verkehrs- und Umweltbereich. Ob es sich bei ihrem künftigen Arbeitgeber um ein Unternehmen in Österreich oder um eines im Ausland handelt, wollte Felipe nicht verraten. Jedenfalls nicht in Tirol, mehr könne sie noch nicht sagen. „Aber bald“, erklärte die künftige Ex-Politikerin.