Nach Tirol-Wahl

„Koalitionsverhandlungen stehen vor dem Abschluss“

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) und sein Stellvertreter Georg Dornauer (SPÖ)

(Bild: Birbaumer Christof)

Bereits am Tag nach der Landtagswahl hat Anton Mattle alle im Tiroler Landtag vertretenen Parteien zu Gesprächen über die künftige parlamentarische Zusammenarbeit eingeladen. Nach mehreren Terminen haben sich Tiroler Volkspartei und SPÖ Tirol auf ergebnisoffene Koalitionsverhandlungen verständigt. Nach drei intensiven Verhandlungsrunden innerhalb von 13 Tagen stehen die Koalitionsverhandlungen in dieser Woche vor dem Abschluss.

„Ich möchte mich nochmals bei allen im Landtag vertretenen Parteien für die guten Gespräche und Vorschläge gleich nach der Landtagswahl bedanken. Es hat sich nach mehreren Terminen abgezeichnet, dass es mit der SPÖ gemeinsame Schnittmengen, keine unüberwindbaren inhaltlichen Hürden und einen klaren Willen zur Zusammenarbeit gibt. Die Bevölkerung will eine stabile und handlungsfähige Regierung, die rasch die Arbeit aufnimmt und die Herausforderungen unserer Zeit angeht“, betont VP-Landesparteiobmann Anton Mattle. SPÖ Tirol Landesparteivorsitzender Georg Dornauer ergänzt: „Nach langen und intensiven Verhandlungstagen, für die ich mich bei allen Beteiligten auf beiden Seiten bedanken möchte, haben wir richtungsweisende inhaltliche Einigungen erzielt. Wir können unseren Parteigremien noch diese Woche ein Programm vorlegen, mit dem wir Tirol sicher durch die aktuellen Krisen manövrieren und in eine gute Zukunft führen werden.“

Am 25. Oktober soll neue Landesregierung stehen
Den ambitionierten Zeitplan für eine Regierungsbildung bis spätestens Ende Oktober wollen die beiden Parteichefs einhalten: „Die Verhandlungen werden diese Woche in den Parteigremien abgeschlossen. Deshalb bitten wir Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann um die Einberufung der konstituierenden Landtagssitzung für nächste Woche Dienstag, den 25. Oktober. An diesem Tag soll die neue Tiroler Landesregierung ihre Arbeit aufnehmen“, so Mattle und Dornauer unisono.

Wie schaut die Regierungsmannschaft aus?
In den Verhandlungsteams und den jeweiligen Steuerungsgruppen werden bis dahin noch letzte Details besprochen und das Regierungsprogramm finalisiert. Noch diese Woche wollen Anton Mattle und Georg Dornauer die gemeinsamen Inhalte aber auch die neue Regierungsmannschaft vorstellen: „Wir werden noch diese Woche die Arbeitsgrundlage für eine Koalition zwischen Tiroler Volkspartei und SPÖ Tirol präsentieren. Das gemeinsame Regierungsprogramm wird Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen der Tirolerinnen und Tiroler geben und eine fortschrittliche, nachhaltige und soziale Partnerschaft zwischen unseren Parteien ermöglichen.“