Lücken im Etat

Moskau erwägt Anhebung von Steuern für Öl und Gas

Angesichts der erwarteten Lücken im Staatshaushalt erwägt Russland höhere Steuern auf Öl und Gas.

(Bild: AP)

Angesichts der zu erwartenden Lücken im Staatshaushalt erwägt Russland jetzt höhere Steuern auf Öl und Gas. Im Raum stünden höhere Ausfuhrzölle für Pipeline-Gasexporte sowie Steuern auf verflüssigtes Erdgas, sagte am Donnerstag Finanzminister Anton Siluanow während einer im russischen Fernsehen übertragenen Regierungssitzung.

Auch die Einführung von Ausfuhrzöllen für Düngemittel und Kohle sei denkbar. Moskau erwäge vor allem, Gas-Ausfuhrsteuern auf bis zu 50 Prozent zu erhöhen, wie zuvor das Blatt „Kommersant“ unter Berufung auf mit den Überlegungen vertraute Personen berichtete. Im Gespräch seien Erhöhungen um drei Billionen Rubel (rund 50 Milliarden Euro).

Westliche Sanktionen belasten den Etat
Das Finanzministerium rechnet mit einem Budgetdefizit von 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr und 1,1 Prozent der Wirtschaftskraft 2023. Grund sind die Ausgaben für den Einmarsch in die Ukraine, den Russland als militärischen Sondereinsatz bezeichnet. Auch die umfassenden Sanktionen des Westens belasten den Etat.