„Definieren, was der ORF künftig können soll“

Die bisherige Gratisnutzung des ORF durch alle, die das öffentlich-rechtliche Medienangebot ausschließlich über das Internet (und nicht über Fernseher oder Radio) beziehen, ist verfassungswidrig, so ein markanter Spruch des Verfassungsgerichtshofs aus Mitte Juli. Zahlen müssen künftig alle Menschen - offen ist nur noch, in welcher Form. „Die Bundesregierung tendiert zu einer Haushaltsabgabe, aber das ist der falsche Weg“ sagt dazu etwa der ehemalige NEOS-Mediensprecher und nunmehriger Unternehmer und Polit-Aktivist Niko Alm in „Nachgefragt“ mit Gerhard Koller.

Er tendiere zu einer ORF-Finanzierung aus dem Budget. Denn wenn eine Haushaltsabgabe eingehoben würde, geschehe dies unabhängig von der Haushaltsgröße. Also unabhängig davon, ob in einem Haushalt eine Person mit Einkommen lebt und in einem anderen vielleicht zwei oder drei - alle Haushalte zahlen denselben Betrag. „Aber vor allem muss man grundsätzlich fragen und definieren, was der ORF überhaupt können soll und können muss. Vielleicht ist das mehr als derzeit, vielleicht aber auch weniger. Und erst, wenn das feststeht, kann die Finanzierung überlegt werden“. Die Sicht des ORF, dass durch die eingangs erwähnte „Streaming-Lücke“ rund 50 Millionen Euro Einnahmen jährlich fehlen, teile nicht jeder - es könne ja auch sein, dass die aktuell 650 Millionen Euro GIS-Einnahmen künftig in der Höhe zwar gleich bleiben, aber auf mehr Menschen aufgeteilt werden. „Da bin ich aber skeptisch und denke eher, der ORF wird das als Streaming-Lücke bezeichnende fehlende Geld dazu bekommen. Mit dem Argument der Teuerung“, so Alm. Viele weitere Details zur derzeit etwas einseitigen Finanzierung elektronischer Medien in Österreich sehen Sie im Video oben.

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