Zwist in St. Jakob

Zwei Listen sind weg: Ruf nach Neuwahlen

Politischen Wirbel gibt´s in der Gemeinde St. Jakob im Rosental

(Bild: Sobe Hermann)

Im Gemeindamt in St. Jakob im Rosental rumort es: Zwei Fraktionen haben sich aus dem Gemeinderat zurückgezogen. Bürgermeister Guntram Perdacher und die SP stehen deshalb unter heftiger Kritik. Wegen der absoluten Mehrheit können die Roten aber weiter arbeiten.

Dass sich zwei Fraktionen in einer laufenden Amtsperiode verabschieden, hat es in Kärnten bisher noch nicht gegeben. Die ABS (Aktive BürgerInnen St. Jakob) hat nach Unstimmigkeiten mit der SP Anfang Juli ihre fünf Mandate niedergelegt. Die SGS (Sentjakob Gemeinsam Skupno) folgte mit ihren Rücktritten. Damit hat sich der Gemeinderat von 23 auf 15 Mitglieder verringert.

„Nun muss die Notbremse gezogen werden“, so FP-Ortsparteiobfrau Iris Mischkulnig-Ortner: „Wir wurden angelobt, um gemeinsam und unparteiisch zum Wohle unserer Gemeinde zu arbeiten. Diesem Auftrag kann unter der absoluten Mehrheit der SP nicht nachgekommen werden. Daher fordern wir eine Neuwahl des Gemeinderats.“

Die SP regiert leider geradezu despotisch

Iris Mischkulnig-Ortner

Ähnlich sieht das auch die Landespartei der Enota lista (EL): „Bürgermeister Perdacher sollte die Konsequenzen ziehen und seinen Rücktritt einreichen, nachdem mehr als ein Drittel der Gemeinderäte die Zusammenarbeit mit ihm wegen mangelnder Kooperationsbereitschaft beenden musste“, sagt EL-Vorsitzender Gabriel Hribar.

Neuwahlen nicht notwendig
Trotz aller Rücktrittsrufe ist die SP nicht unter Zugzwang. Die Roten halten 13 der 23 Mandate. „Laut Kärntner Gemeindeordnung muss mehr als die Hälfte der Gemeinderäte besetzt sein“, erklärt Petra Matschnigg von der Gemeindeabteilung.

Bürgermeister Guntram Perdacher versteht die Kritik nicht: „Es ist unverständlich, dass versucht wird, Neuwahlen zu erzwingen. Das ist nicht mein Politikverständnis. Wir werden weiter die Projekte zur Zufriedenheit der Bürger abarbeiten.“ Auch wurden 80 Prozent der Beschlüsse in den Gremien einstimmig gefällt und Anträge den Ausschüssen zugewiesen worden, so Perdacher.