Nehmen und geben

Finanzminister bedient sich an Stelzers Geldbörse

Das Land Oberösterreich bekommt vom Bund Geld überwiesen, gleichzeit überweist das Land aber auch sehr viel Geld an den Bund - es ist kompliziert.

Die SPÖ hat sich bei Finanzreferent LH Thomas Stelzer nach der Entwicklung der Steuergeld-Überweisungen für Oberösterreich vom Bund erkundigt. Dieser kann nun den beiden Sozialdemokraten Michael Lindner und Peter Binder berichten, dass sich diese Ertragsanteile heuer weit besser entwickeln, als die vom Landtag budgetierten Schätzungen – und diese können nicht tiefgestapelt sein, da sie sich wiederum auf jene des Bundes stützten.

261 Millionen bis Juli
Somit liegt OÖ heuer bei den Überweisungen von Jänner bis Juli um 261,1 Millionen Euro im Plus; insgesamt kamen somit 1,922 Milliarden Euro an Einnahmen zustande.

Mindereinnahmen
Doch, ach weh, was die eine Hand von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) gibt, nimmt seine andere Hand wieder weg! Denn die Auswirkungen der Steuerreform und des Entlastungspakets für die Teuerung werden die Einnahmen des Landes wiederum empfindlich schmälern: „Allein diese beiden Maßnahmen werden aller Voraussicht nach zu Mindereinnahmen bei Land OÖ in Höhe von rund 700 Millionen € führen, bezogen auf die Jahre 2022 bis 2026“, ergänzt man aus Stelzers Büro.