Notfall-Pläne

Bei Blackout muss der steirische Landtag siedeln

Im Falle eines langen Stromausfalls müsste Landtagspräsidentin Manuela Khom siedeln.

(Bild: Krone KREATIV, Landtag Steiermark)

Fällt der Strom flächendeckend aus, muss das Herz der steirischen Politik dennoch weiter schlagen: Der Landtag würde in die Grazer Burg übersiedeln, ein Notausschuss zusammentreten.

Die Fernsehbilder vom vergangenen Montag haben viele aufgerüttelt: Dabei war der Stromausfall im Wiener Happel-Stadion kurz vor dem Länderspiel gegen Dänemark lokal begrenzt und kurz; eine flächendeckende, lange Unterbrechung der Energieversorgung - der berüchtigte Blackout - hätte hingegen schwerwiegende Auswirkungen auf uns alle.

Konzept soll bald vorliegen
Die Vorbereitungen auf ein solches Schreckensszenario laufen längst und werden immer intensiver. Das trifft auch auf die steirische Landespolitik zu. In der übernächsten Woche lädt Landtagspräsidentin Manuela Khom (ÖVP) zu einer Beratung mit Experten, ein Konzept für den Tag X soll erarbeitet werden und in ein paar Monaten vorliegen.

Ziel ist es, in den nächsten Monaten ein Konzept auszuarbeiten, das die Handlungsfähigkeit des Landtages im Falle eines Blackouts gewährleistet.

Manuela Khom

Notausschuss könnte Gesetze beschließen
Einige Eckpunkte stehen aber schon fest: Da die Grazer Burg, Sitz des Landeshauptmanns, über eine Notstromversorgung verfügt, würde der Landtag vorübergehend dorthin siedeln. Das betrifft die Präsidialkonferenz (die drei Präsidenten und die Klubobleute) sowie den Ausschuss für Notsituationen, der in akuten Krisen gemeinsam mit der Regierung sogar dringend notwendige, vorläufige Gesetze beschließen könnte. Den Vorsitz führt Erwin Dirnberger (ÖVP), es sind alle Parteien vertreten.

Khom: „Natürlich wünsche ich mir, dass dieses Konzept niemals zum Einsatz kommen muss. Es ist aber ein Schattenkampf mit einem unbekannten Gegner.“