„Krone“-Kommentar

Spritpreis: Orbáns Tritt aufs Schienbein

Seit 2004 ist Ungarn Mitglied der EU, aber so richtig angekommen sind unsere Nachbarn bis heute nicht in der Gemeinschaft. Immer wieder reizt und provoziert der ungarische Regierungschef Orbán die EU, so als wäre sein Land dort gar nicht Mitglied.

Jüngstes Beispiel ist sein Sprit-Diktat: Er verfügte vor den Wahlen, dass die Autofahrer in Ungarn billiger tanken können, dem Präsidenten sei Dank. Bis Anfang Juli sollte es so günstig bleiben, seit Freitag aber nicht mehr für alle: Nämlich nur für die Einheimischen, Autofahrer mit österreichischem Kennzeichen müssen hingegen den viel höheren „Marktpreis“ blechen. Konnten sich die Österreicher, die in Ungarn einkauften oder Urlaub machten, rund 30 Euro bei einmal Volltanken ersparen, so ist es jetzt für die westlichen Ausländer, also z.B. für die Österreicher, mit diesem Preisvorteil vorbei.

Nun, es ist schon wahr, dass Autofahrer in ganz Europa unter den hohen Treibstoffpreisen stöhnen, viele Länder haben daher Steuersenkungen vorgenommen (Frankreich, Belgien, die Niederlande, Schweden, Polen, Italien wiederum hat eine Sondersteuer für die Gewinne der Energiekonzerne eingeführt). Aber kein Land hat den EU-Nachbarn einen so provokanten Tritt aufs Schienbein versetzt wie Ungarn.

Mehr noch: Weil sich Orbán für die EU nur interessiert, wenn es von dort weitere Milliarden-Subventionen gibt, knallt er jetzt den „Konzernen“ (Banken, Versicherungen, Handelsriesen, Energiefirmen, Fliegern etc.) eine Sondersteuer drauf. Wofür hält Orbán die EU? Für einen Bankomaten?