30.06.2011 14:11 |

Plassnik abgeblitzt

Italiener Zannier zum neuen OSZE-Chef ernannt

Der Italiener Lamberto Zannier ist von den 56 Mitgliedsländern einstimmig zum Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ernannt worden. Das teilte der litauische OSZE-Vorsitzende, Außenminister Audrionius Azubalis, am Donnerstag mit. Zannier kam zum Zug, nachdem die ursprüngliche Favoritin, Österreichs Ex-Außenministerin Ursula Plassnik, am Veto der Türkei gescheitert war.

"Ich bin erfreut, anzukündigen, dass meine OSZE-Kollegen und ich nach sorgsamen Abwägungen Lamberto Zannier auserkoren haben, das Ruder dieser wichtigen Organisation zu übernehmen", sagte Azubalis. Zannier soll am 1. Juli in sein neues Amt eingeführt werden. Er löst den französischen Diplomaten Marc Perrin de Brichambaut ab. Der Italiener ist derzeit Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK), die durch die Unabhängigkeit der früheren südserbischen Provinz praktisch bedeutungslos geworden ist. Dem Vernehmen nach hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon einem vorzeitigen Ausscheiden Zanniers aus dem Amt bereits zugestimmt.

Der aus dem friulanischen Fagagna bei Udine stammende Zannier studierte Rechtswissenschaften an der Universität Triest. Ende der 1970er-Jahre startete er seine diplomatische Karriere als Mitarbeiter der UNO-Ernährungsorganisation FAO in Rom. Von 1982 bis 1987 arbeitete er an der italienischen Botschaft in Wien, ehe er ins Außenministerium in Rom wechselte. In den Jahren 1991 bis 1997 leitete er die Abteilung für Abrüstung im NATO-Generalsekretariat in Brüssel. OSZE-Erfahrung sammelte er in den Jahren 2002 bis 2006 als Leiter des Konfliktpräventionszentrums der Organisation in Wien. 2008 ernannte ihn UNO-Generalsekretär Ban zum UNMIK-Chef.

Österreichisch-türkische Beziehungen belastet
Der Einspruch Ankaras gegen die Nominierung Plassniks hat die österreichisch-türkischen Beziehungen schwer belastet. Außenministerin Michael Spindelegger warf der Türkei vor, wortbrüchig geworden zu sein. Ankara sieht sich ebenfalls übervorteilt: Der türkische Kandidat Ersin Ercin sei ursprünglich im Rennen vorne gelegen, dann aber durch von EU-Staaten gestreute Vetogerüchte ins Hintertreffen geraten, erklärte die türkische Regierung.

Zahlreiche OSZE-Staaten treten dafür ein, die Befugnisse des Generalsekretärs auszuweiten und die Effizienz der Organisation zu erhöhen. Die im Jahr 1994 gegründete Organisation wird als wenig effizient kritisiert, weil sie auf dem Konsensprinzip aufbaut - jeder der 56 Mitgliedsstaaten in Europa, Asien und Nordamerika hat ein Vetorecht.

Die OSZE ging aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hervor, die sich der Entspannung im Ost-West-Konflikt widmete. Heute liegen die Schwerpunkte vor allem in der Förderung von Sicherheit, Stabilität und Menschenrechten in der Region. Seit 1. Jänner 2011 hat Litauen den jährlich wechselnden OSZE-Vorsitz inne.

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