Neuer Chef

Ex-Bezirkshauptmann wird Flüchtlingskoordinator

Beim Salzburger Flüchtlingseinsatz hat künftig ein ehemaliger Bezirkshauptmann das Sagen. Reinhold Mayer, der bis 2020 oberster Beamter im Flachgau war, wird Salzburgs Vertriebenen-Koordinator. Bisher war die Bewältigung des Flüchtlingsstroms Chefsache - Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und sein Büro koordinierten die Zusammenarbeit der Beteiligten.

Mayer wird sich mit einem Team von fünf Mitarbeitern darum kümmern, die Arbeit von Landesabteilungen, Einsatzorganisationen und privaten Initiativen zu koordinieren. Die Position existiert in der Struktur der Landesverwaltung zwar nicht offiziell, doch alle Abteilungen seien „auf Zusammenarbeit“ angewiesen, erklärte Haslauer am Mittwochvormittag. Die Funktion sei vergleichbar mit jener von Peter Schinnerl, jenem Bundesheer-Offizier, der die Kohlen im Corona-Management aus dem Feuer holen sollte. Um den Flüchtlingseinsatz auch budgetär bewältigen zu können, wird eine Änderung des Landeshaushaltsgesetz auf den Weg gebracht.

Mayer selbst zeigte sich am Mittwoch dankbar über die geleistete Vorarbeit. Er sagt: „Es ist unheimlich viel geschehen. Die Vorarbeit ist hervorragend, man kann gut darauf aufbauen.“ Nun geht es darum, nach den Erstmaßnahmen die Leistungen zu bieten, die den Menschen in humanitärer Sicht zustehen. Nun gehe es darum, in allen Lebensbereichen Vorsorge zu treffen. Dabei gehe es um Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung, Zugang zum Arbeitsmarkt und etwa auch Pflege.

Nicht müde wurden Haslauer und Maeyr am Mittwoch die Unterschiede zur Flüchtlingswelle 2015 zu betonen. Damals seien vor allem junge Männer „mit teils abenteuerlichen Fluchtgeschichten“ nach Österreich gekommen, die sich ein neues Leben aufbauen hätten wollen. Nun gehe es darum, vorübergehend ältere Personen, Frauen und Kinder unterzubringen. Der Tenor unter den Vertriebenen sei: „Wir wollen zurück!“

Am Mittwoch wurden auch aktuelle Daten zum Flüchtlingseinsatz präsentiert. Bisher wurden in Salzburg 2323 Personen registriert und versorgt, davon bleiben aber nur 1214 im Land. Aktuell  seien rund 2000 Plätze in der Grundversorgung verfügbar, wovon lediglich 300 bis 350 belegt sind. Die meisten Geflüchteten in Salzburg seien aktuell privat untergebracht und würden auch für ihren Lebensunterhalt teilweise selbst aufkommen. Grundversorgungsquartiere gibt es aktuell in Tamsweg, St. Margarethen und im Austria Trend Hotel in Wals-Himmelreich. Aktuell plant das Land noch mit rund 5000 Vertriebenen, die einen Platz in der Grundversorgung benötigen werden.

 Am Höhepunkt der Fluchtbewegung 2015 waren rund 4600 Plätze verfügbar. Man schaue nun, möglichst viel Platz zu schaffen, so Haslauer. Es sei jedenfalls nicht geplant, die Flüchtlinge wieder in Zelten oder Tiefgaragen wie 2015 unterzubringen. Salzburgs Schulen werden derzeit von 250 ukrainischen Kindern besucht. Separate Deutschförderklassen gibt es derzeit nicht, die Kinder erhielten individuelle Betreuung und Unterstützung an den Schulen, so Haslauer. Schleppend läuft die Integration auf dem Arbeitsmarkt. Zwar hätten bereits 111 Salzburger Firmen Interesse an ukrainischen Arbeitskräften bekundet, doch seien momentan nur 17 Geflüchtete beim AMS gemeldet. Dies liege laut Haslauer daran, dass derzeit fast ausschließlich Mütter mit betreuungspflichtigen Kindern und alte Personen im Land seien