„Habe herumgewedelt“

Corona-Demo: Mit Schild auf Beamte eingeschlagen

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Weil er zwei Polizisten mit seinem selbst gebastelten Schild bei einer Corona-Demo Ende des Vorjahres geschlagen haben soll, ist ein 40-Jähriger am Mittwoch in Wien vor Gericht gestanden. Der Angeklagte gab die Schläge zu und sprach „von einer sehr angespannten Situation“ an diesem Tag.

Der Mann, ein in Oberösterreich lebender Deutscher, war am 4. Dezember extra in die Bundeshauptstadt gereist, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Mit dabei hatte er sein Demo-Schild, auf dem „Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ zu lesen war.

„Schläge und Pfefferspray“
Die Corona-Demo habe „einen anderen Verlauf genommen, als geplant“, meinte der 40-Jährige vor Gericht, um sich und sein Verhalten zu erklären. Bei Wien-Mitte hätte die Polizei bereits den Bereich abgesperrt, er wollte die Demonstranten vor dieser Absperrung ableiten. Plötzlich habe er Schläge mit einem Schlagstock in den Rücken und Pfefferspray ins Gesicht abbekommen. „Da habe ich mit meinem Demo-Schild herumgewedelt und mich lauthals beschwert“, meinte der Beschuldigte.

Um danach zugleich lobende wie auch kritisierende Worte für die Exekutive zu finden: Es sei gut, dass es die Polizei gibt, „dann gibt es weniger Mord und Totschlag“, sagte der 40-Jährige. Doch die Beamten seien in manchen Situationen auch „Aggressoren“.

Da habe ich mit meinem Demo-Schild herumgewedelt und mich lauthals beschwert.

Der 40-Jährige versuchte vor Gericht, die Attacke zu erklären.

Video brachte Klarheit
Ein Video des Vorfalls, das vorgespielt wurde, zeigte allerdings die folgenden Szenen: Demonstranten warfen unter anderem pyrotechnische Gegenstände, die Polizei setzte daraufhin Pfefferspray ein und bildete einen Pulk, um mehr Raum zu schaffen und um den unkontrollierten Demo-Zug zu begleiten. Dabei wurde der 40-Jährige, der sich dort nicht wegbewegte, von einem Beamten weggeschoben. Was der Angeklagte als Schlagstock deutete, waren in Wahrheit die flachen Hände des Polizisten, der den Mann wegschob, wie am Video erkennbar war. Eine Polizistin traf das Schild an der Hand, ein Beamter wurde an der Schulter getroffen. Verletzt wurden sie nicht.

Der 40-Jährige, bereits einschlägig vorbestraft, wurde zu zehn Monaten bedingt verurteilt, war vor Gericht jedoch ohne Rechtsbeistand erschienen. Er nahm zwar das Urteil an, ohne Beistand wurde ihm jedoch Bedenkzeit eingeräumt. Die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab - Urteil nicht rechtskräftig.