Gemeinsame Erklärung

56 Landtagsabgeordnete im Kampf gegen Atomkraft

Atomkraftwerke wie Temelin könnten künftig als ökologisch eingestuft werden.

(Bild: Horst Einöder/Flashpictures)

Zu einem Schulterschluss gegen das von der EU-Kommission vorgeschlagene „Grünwaschen“ der Atomkraft haben sich bereits alle oö. Regierungsparteien bekannt. Die Grünen initiieren jetzt im Landtag eine „Gemeinsame Erklärung“, mit der sich jeder Abgeordnete zum Einsatz für ein atomkraftfreies Europa bekennen soll.

Sie ist ein parlamentarisches Instrument, das äußerst selten zur Anwendung kommt: In den vergangenen sechs Jahren hat es nur drei „Gemeinsame Erklärungen“ im Landtag gegeben. Jetzt, da die EU-Kommission Atomenergie als nachhaltig deklarieren möchte, greifen die Grünen erstmals in der neuen Legislaturperiode darauf zurück und hoffen, dass bei der Landtagssitzung in einer Woche das gesamte Plenum mitzieht. Denn nur wenn alle 56 Mandatare zustimmen, tritt die „Gemeinsame Erklärung“ in Kraft.

„Auf allen Ebenen“
Konkret heißt es in dem Entwurf, der am Mittwoch allen Landtagsklubs vorgelegt wurde: „Die Abgeordneten des Oberösterreichischen Landtags bekräftigen daher, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf allen Ebenen für ein atomkraftfreies Europa einzusetzen.“

Es reiche nicht, Resolutionen zu verschicken, begründet Grünen-Klubchef Severin Mayr den Schritt. Im neu zusammengesetzten Landtag - erstmals auch mit den Fraktionen von MFG und Neos - müssten sich alle Abgeordneten auch persönlich verpflichten, für ein Europa ohne Kernenergie zu arbeiten - jeder in seinem jeweiligen Wirkungsbereich.

Wir stehen jetzt in einer neuen Periode, mit viele neuen Abgeordneten. Im Wissen um die Pläne der EU-Kommission muss Oberösterreich das geschlossene Bekenntnis gegen Atomenergie erneuern.

Severin Mayr, Klubobmann Grüne

Auch nach Fukushima
Vor genau zehn Jahren hat es übrigens bereits eine „Gemeinsame Erklärung“ gegen Atomkraft im Landtag gegeben: Damals stimmten anlässlich des Unglücks von Fukushima alle Abgeordneten zu.