Schwarz-Rot?

SPÖ hofft auf Chance, aber „nicht um jeden Preis“

Schon im Wahlkampf hat Parteichefin Birgit Gerstorfer für Schwarz-Rot geworben. Sie strebt weiterhin eine Koalitionsbeteiligung an, dies allerdings „nicht um jeden Preis“.

Seit 18 Jahren ist die SPÖ in Oberösterreich nicht mehr Teil einer Koalition innerhalb der Proporzregierung. Die Ausgangslage für das rote Verhandlerteam ist vor dem heutigen Sondierungsgespräch um 9 Uhr fast aussichtslos. Parteichefin Birgit Gerstorfer hofft dennoch auf eine Chance. Sie bleibe, wie schon im Wahlkampf, dabei, für eine Kooperation mit der ÖVP zur Verfügung zu stehen, heißt es aus der Landesparteizentrale zur „Krone“.

„Bleiben bei unseren Themen“
Mit welchen Bedingungen die SPÖ in das heutige Gespräch geht, darüber herrschte am Mittwoch Stillschweigen. Nur so viel: „Wir bleiben bei den Themen, die uns auch im Wahlkampf wichtig waren“, sagt eine Partei-Sprecherin. Das heißt: Die SPÖ müsste die Volkspartei vor allem von ihren Positionen zu den zentralen Themen Pflege, Arbeitsplätze und Kinderbetreuung überzeugen.

Rot-schwarze Diskrepanzen
Zudem dürfte die Frage, ob künftig der Landeshauptmann bei der wahlrechtlichen Berechnung der Regierungssitze mitgezählt wird oder doch wieder nicht, für rot-schwarze Diskrepanzen sorgen. Wird er nämlich eingerechnet, käme die SPÖ auf zwei von neun Regierungssitzen, die ÖVP auf vier. Bei der Nicht- Einrechnung des LH kommt die ÖVP auf fünf Sitze, die SPÖ aber nur auf einen. Die Entscheidung fällt der Landtag. Für die SPÖ verhandeln Gerstorfer, der Linzer Stadtchef Klaus Luger, Klubobmann Michael Lindner sowie Arbeiterkammer-Präsident Johann Kalliauer.