ÖVP-FPÖ Gespräch

Wer bekommt was in der neuen Regierung?

ÖVP und FPÖ trafen sich am Mittwochnachmittag um über eine Neuauflage ihrer Regierungspartnerschaft zu reden. „Im Vorfeld gaben sich alle bedeckt“, beschreiben Beobachter den Zug über die Gänge in den Braunen Saal im Linzer Landhaus. Dabei liegt eh auf der Hand, worum es geht, nämlich in erster Linie um die Ressortverteilung in der neuen Landesregierung.

Die FPÖ hat ja einen Landesrat verloren, dessen Zuständigkeiten allerdings eher magere Verteilungsmasse sind. Das Feuerwehrwesen wird wohl zu ÖVP-Landesrat Max Hiegelsberger zurückwandern; im Bereich Wasser könnten die Zuständigkeiten beim Grünen Kaineder zusammengeführt werden. Apropos Kaineder: Womöglich wird der Grüne das Integrationsressort los, um das sich dann künftig der neue, fünfte ÖVP-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (oder der erdigere ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel) kümmern könnte: Deutschpflichten aller Art werden ja ein Schwerpunkt im neuen schwarzblauen Regierungsprogramm.

Wohnbau & Infrastruktur weiter bei FPÖ
Die Zuständigkeit Kaineders zur Klimaschutz-Koordination könnte sich LH Thomas Stelzer (ÖVP) schnappen: „Chefsache Klima!“, sozusagen. Im Klimaschutzbeirat des Landes ist Stelzer ohnehin schon höchstselbst der Vorsitzende, nicht der grüne Landesrat. Die FPÖ ließ durchblicken, dass sie die Ressorts von Manfred Haimbuchner (Wohnbau, Baurecht, Familie, Naturschutz) und von Günther Steinkellner (Verkehrssicherheit und -planung, Infrastruktur) unverändert beibehalten möchte. Der Titel des Vize-LH bleibt Haimbuchner kraft Wahlergebnis sowieso.

Heute erste Runden der ÖVP mit SPÖ und Grünen
Eine Neuauflage von Schwarz-Blau ist höchstwahrscheinlich, denn mit bloß einem Mandat Überhang im Fall von Schwarz-Grün gäbe es keinen „starken Landeshauptmann für schwierige Jahre“, wie die ÖVP ja geworben hat. Trotzdem sind heute – man hat ja eine vierfarbige Proporzregierung miteinander – auch Sondierungen mit den Grünen und der SPÖ anberaumt. Dort befürchtet (oder hofft) man, dass die große Zukunftsaufgabe Altenpflege aus dem Sozialressort herausgelöst wird und zu Hattmannsdorfer bzw. Dörfel kommt.