26.09.2021 22:41 |

Zähe Verhandlungen?

Deutsche Koalition soll bis Weihnachten stehen

Noch sind die Stimmen der Bundestagswahl nicht ausgezählt und es dürften wohl zähe Verhandlungen der Parteien folgen. Dennoch wollen SPD und CDU eine neue Regierung noch vor Weihnachten in Amt und Würden sehen. 

Es müsse alles dafür getan werden, „dass wir vor Weihnachten fertig sind“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Sonntagabend in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF. „Ein bisschen vorher wäre auch noch gut.“

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet sprach sich in derselben Sendung gegen eine lange Phase von Sondierungen vor eigentlichen Koalitionsverhandlungen aus. „Ich finde, dafür haben wir nicht die Zeit“, sagte der CDU-Chef. Er verwies darauf, dass Deutschland kommendes Jahr die Präsidentschaft der Gruppe großer Industrieländer (G7) habe. Auch deshalb müsse „die neue Regierung sehr zeitnah ins Amt kommen“ und es einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen „auf jeden Fall vor Weihnachten geben“.

Grüne und FDP als Königsmacher
Die Bundestagswahl hatte nach Hochrechnungen vom Sonntagabend ein Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD und Union gebracht - mit einem leichten Vorsprung für die SPD. Laschet sagte am Sonntagabend, eine Große Koalition wie bisher sei aus seiner Sicht „nicht zukunftsträchtig“. Aus seiner Sicht sind also Dreierkoalitionen realistischer. Und in diesem Zusammenhang kommen die Grünen auf Platz 3 und die FDP voraussichtlich auf Platz 4 als Königsmacher ins Spiel.

Liberalen-Chef Christian Lindner schlug in der „Berliner Runde“ erneut vor, dass Grüne und FDP „zuerst miteinander sprechen und schauen, wo es gemeinsamen Grund geben könnte“.Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zeigte sich grundsätzlich offen für Gespräche mit der FDP. Die Verhandlungen über eine neue Regierung könnten „nicht so sein wie das letzte Mal“. Es gebe keine Partei die klar in Führung liege. Es sei deshalb „klar, dass Gespräche auch im Voraus mit anderen geführt werden“.

„Ampel“ oder „Jamaika“?
Eine breite Zustimmung erhält übrigens keine der möglichen Koalitionen. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Infratest-dimap für die ARD hält eine Mehrheit sowohl eine Neuauflage der Großen Koalition aus Union und SPD als auch ein „Ampel“-Bündnis von SPD, Grünen und FDP und eine „Jamaika“-Koalition von Union, Grünen und FDP für „nicht gut“.

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