Videos von Übergriffen

Mehr als 5000 Festnahmen nach Protesten in Kuba

Ausland
15.07.2021 09:28

Drei Tage nach Beginn der Proteste in Kuba sind mehr als 5000 Menschen festgenommen worden. Unter ihnen seien mehr als 120 Aktivisten und Journalisten, berichtete das unabhängige Onlineportal 14ymedio. Teilweise gingen die Sicherheitskräfte brutal gegen Demonstranten vor. Indes hat die Regierung aber auch erste Zugeständnisse an die Protestbewegung gemacht. Reisende dürfen Lebensmittel, Medikamente und Hygieneartikel künftig zollfrei einführen, wie Premier Manuel Marrero ankündigte.

Das harte Vorgehen der Polizei ist unter anderem in einem Video zu sehen, dessen Echtheit die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Mittwoch bestätigte. In dem Clip ist zu sehen, wie Sicherheitskräfte in der Stadt Cardenas versuchen, in eine Wohnung einzudringen, während drinnen eine Frau mit einem kleinen Kind im Arm „Meine Kinder!“ und „Warum macht ihr das?“ schreit (siehe Video unten). Das Online-Portal „CiberCuba“ berichtete, der Ehemann der Frau sei vor seiner Familie angeschossen, geschlagen und mitgenommen worden.

Wut über Wirtschaftskrise
Das erste bestätigte Todesopfer bei den Protesten gab es am Montag. Ein 36-jähriger Mann starb bei einer Demonstration am Stadtrand von Havanna. Er soll versucht haben, eine Polizeistation anzugreifen.

Begonnen hatten die Proteste am Sonntag, als Tausende Menschen in ganz Kuba auf die Straße gingen, um ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren zum Ausdruck zu bringen. Strom und Lebensmittel sind knapp, seit Beginn der Corona-Pandemie gibt es auch einen kritischen Medikamentenmangel im Land.

Regierung erlaubt zollfreie Einfuhr von Lebensmitteln
Die erleichterte Einfuhr von Dingen des täglichen Bedarfs ist daher eine der Forderungen der Protestbewegung. In einem offenen Brief hatte eine Gruppe von Künstlern und Intellektuellen die Regierung dazu aufgerufen, die Maßnahme umzusetzen. Ministerpräsident Marrero versprach in einer TV-Ansprache am Mittwoch gelockerte Einreiseregeln.

Bisher durften Reisende bis zu zehn Kilogramm Medizin zollfrei nach Kuba einführen. Auch eine begrenzte Menge an Lebensmitteln und Hygieneprodukten durften sie mitführen, hierfür wurden aber Zollabgaben fällig. Diese fallen nun genauso weg wie die bisher geltende Mengenbegrenzungen. Die neuen Regeln treten am Montag in Kraft und gelten zunächst bis Jahresende.

Marrero versprach in seiner Rede an der Seite von Präsident Miguel Diaz-Canel auch, dass die Stromerzeugung verbessert und die Produktion von Medikamenten ausgebaut werden soll. Präsident Diaz-Canel kündigte eine „kritische Analyse“ der Probleme in dem Karibikstaat an. Er macht weiterhin die USA für die Demos verantwortlich.

Facebook und Twitter weiterhin blockiert
Unterdessen wurde die am Sonntag verhängte Blockade des Internets in Kuba wieder aufgehoben. Die Menschen hatten am Mittwoch wieder Zugang zum Netz, der Zugang zu Facebook, Twitter und WhatsApp ist aber weiterhin blockiert. Diese Netzwerke spielten eine wichtige Rolle bei der Organisation der landesweiten Proteste. 

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