Wochenend-Arbeit

Rot-grüne Koalition und Wiener ÖVP gehen in Klausur

Wien
15.02.2011 11:59
Klausur-Hochkonjunktur herrscht in den kommenden Tagen in der Wiener Kommunalpolitik: Die rot-grüne Koalition trifft sich am Freitag zu ihrer ersten Regierungsklausur. Was thematisch konkret besprochen werden soll, darüber herrscht im Vorfeld eisernes Schweigen. Ein wenig mitteilungsfreudiger zeigt man sich vor Klausurbeginn bei der Wiener ÖVP. So soll bei einem zweitägigen Klubtreffen, das übrigens außerhalb Wiens stattfinden wird, der interne Kick-off für den Neustart der Rathauspartei nach der desaströsen Wahlniederlage im vergangenen Oktober fallen.

Die rot-grüne Stadtregierung hält - rund drei Monate nach der Angelobung - ihr Stelldichein am Vormittag im Rathaus ab, wobei der genaue Ort nicht bekanntgegeben wird. An der Sitzung werden neben Bürgermeister Michael Häupl (SP) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) auch sämtliche Regierungsmitglieder - sprich: Ressortchefs - sowie SPÖ-Klubobmann Rudolf Schicker und sein grünes Pendant David Ellensohn teilnehmen. Im Anschluss wollen Häupl und Vassilakou dann um die Mittagszeit die Klausurergebnisse präsentieren.

Partei inhaltlich und imagemäßig neu aufstellen
Ein gleich zweitägiges Arbeitstreffen hat sich hingegen die Wiener ÖVP verordnet. Sie veranstaltet am Freitag und Samstag eine Klubklausur, wobei die inhaltliche Neupositionierung nach der letzten Wahlschlappe im Mittelpunkt stehen wird. Den auf ein Jahr angelegten "Agenda Wien plus"-Prozess hatte VP-Chefin Christine Marek kürzlich bereits präsentiert. Bis zu einem "Zukunftskongress" im Februar 2012 bemüht man sich, die Partei in mehreren Etappen inhaltlich und imagemäßig neu aufzustellen.

Bei der Klubklausur soll vorerst geklärt werden, welche Rolle den einzelnen Klubmitgliedern im schwarzen Selbstfindungsprozess zukommen wird. Außerdem soll debattiert werden, wie der Agenda-Prozess genau ablaufen wird. Zusätzlich steht die Themenplanung für die kommenden Monate am Programm. Rund 35 bis 40 Teilnehmer werden dem Treffen beiwohnen, da neben den Klubmitgliedern etwa auch Landesgeschäftsführer Alfred Hoch und die ÖVP-Bezirksvorsteher bzw. Bezirksvorsteher-Stellvertreter eingeladen sind.

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