In den nächsten Tagen werde die Entscheidung fallen, ob der Umstieg auch mit September umsetzbar sei. "Der Wille ist da", so Illedits. Zwei weitere Standorte haben ebenfalls bereits einen Antrag gestellt. Sollten alle angenommen werden, blieben lediglich drei von 41 Schulen im Hauptschulsystem.
"Man sollte sich in Österreich an den Besten in Europa orientieren", das gelte sowohl für den Bildungsbereich als auch für den Sicherheitsbereich, sagte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Von 27 EU-Ländern hätten 22 die Wehrpflicht ausgesetzt oder abgeschafft. Man solle daher nicht empört tun: "Genau das ist der Trend in Europa, sowohl im Bildungsbereich als auch im Sicherheitsbereich", so Niessl.
1.000 neue Arbeitsplätze als Ziel
Im Zentrum aller Überlegungen der SPÖ stünden 2011 der Arbeitsmarkt und das Jahr der Freiwilligen. Heuer sollen im Burgenland 1.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Um für die erforderlichen Rahmenbedingungen zu sorgen, sollen 213 Mio. Euro aus dem Budget bereitgestellt werden, so Niessl. Als Impulse sollen neben der Wohnbauförderung im Ausmaß von 121 Mio. Euro auch 25 Mio. allgemeine Wirtschaftsförderung sowie 50 Mio. Euro im Rahmen der Innovationsoffensive fließen.
Förderungen effizient eingesetzt
Erst vergangene Woche habe das Land bestätigt bekommen, dass die EU-Fördergelder "sehr gut genutzt" worden seien. Die zweite Ziel-1-Periode (von 2000 bis 2006, Anm.) sei erfolgreich abgeschlossen und abgerechnet. "Die EFRE-Mittel (EFRE = Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) sind zu 100 Prozent ausgeschöpft worden und das wurde von der Europäischen Kommission auch anerkannt", sagte Niessl. Die Abrechnung bestätige den effizienten Einsatz der Mittel.
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