13.06.2021 13:10 |

Vor Knesset-Abstimmung

Demonstranten feiern bereits Ablöse von Netanyahu

Vor der erwarteten Ablösung des rechtskonservativen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu haben Demonstranten vor seinem Amtssitz in Jerusalem bereits gefeiert. Kritiker des scheidenden Regierungschefs jubelten und tanzten. Auf einem der Schilder stand am Samstagabend: „Bibi (Netanyahus Spitzname), das ist Dein letzter Samstag in Balfour, fang an zu packen.“ Vor dem Amtssitz an der Ecke der Straßen Balfour und Smolenskin war es immer wieder zu Protesten gegen den Premierminister gekommen, gegen den ein Korruptionsprozess läuft.

Der designierte Regierungschef Naftali Bennett von der ultrarechten Yamina-Partei kritisierte am Sonntag die jüngste Kundgebung (siehe Video oben). „Dies ist nicht die richtige Zeit für Demonstrationen und Provokationen“, sagte er nach Angaben seines Sprechers. Bennett rief dazu auf, Netanyahu und dessen Familie mit Respekt zu behandeln.

Die geplante Regierung aus acht Parteien muss als letzte Hürde vor ihrer Vereidigung am Sonntag im Parlament ein Vertrauensvotum bestehen. Die Mehrheit in der Knesset ist mit 61 von 120 Abgeordneten hauchdünn.

Abgeordneter droht noch abzuspringen
Auch mit nur einer abweichenden Stimme würde die Koalition platzen. Genau das könnte laut israelischen Medienberichten noch passieren: Ein Abgeordneter der arabischen Raam-Partei drohte demnach, in letzter Minute seine Zustimmung zu dem Bündnis zurückzuziehen.

Sein Parteichef Mansour Abbas beschwichtige aber. Laut dem Fernsehsender „Channel 12“ hätten Parteimitglieder Naftali Bennet versichert, das alles „unter Kontrolle“ sei.

Netanyahu zwölf Jahre an der Macht
Sollte das Kabinett wie geplant vereidigt werden, ginge in Israel eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit 2009, dass eine Regierung ohne Netanyahu gebildet wird. Noch ist unklar, wann der 71-Jährige bei einer Ablösung seinen Amtssitz verlassen würde. Nach Medienberichten will Bennett mit seiner Familie in seinem Wohnhaus in Raanana bei Tel Aviv bleiben und den Amtssitz nur für offizielle Treffen oder in Ausnahmefällen nutzen.

Matthias Fuchs
Matthias Fuchs
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