Verfügung aufgehoben

Streit zwischen Arzt und Spital Lienz geht weiter

(Bild: Martin Oberbichler)

Vor gut einem Monat erwirkte die Anwältin von Gernot Walder eine einstweilige Verfügung gegen das Bezirkskrankenhaus Lienz und Verbandsobmann Andreas Köll. Diese wurde nun vom Oberlandesgericht Innsbruck (OLG) aufgehoben. Walder-Anwältin Stefanie Lugger kündigte nun eine vertiefte Prüfung an.

Es habe etwa „lautstarke und nur knapp an körperlichen Auseinandersetzungen vorbeischrammende Eskalationen“ gegeben, „Zweifel an der Handschlagqualität“ Walders bestanden oder ob Tätigkeiten des Hygienikers im Bezirkskrankenhaus (BKH) Lienz stattgefunden haben, „ohne Vertragsgrundlage für das Jahr 2020“ – so die Anschuldigungen gegen das Krankenhaus und Verbandsobmann Andreas Köll. RA Stefanie Lugger erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen Köll und das Spital.

Nur Tatsachen behauptet
Nun wurde diese Entscheidung aufgehoben. Richtig, wie Köll und sein Rechtsanwalt Johannes Hibler befinden: Nach der Rechtsansicht seien weder beschimpft noch beleidigt, sondern Tatsachen behauptet worden. Als „nicht zutreffend“ bezeichnet man die Einschätzung der Rechtsvertretung Walders. „Das OLG meint in seiner Rekursentscheidung, dass diese Vorgehensweise gerade noch knapp an der Nichtigkeit vorbeigegangen ist“, heißt es in der Aussendung des BKH Lienz. Das Landesgericht Innsbruck muss sich daher erneut mit den Ausführungen der Beklagten auseinandersetzen.

Weitere Schritte
Lugger sieht das Urteil freilich anders: „Das OLG hat die Einstweilige Verfügung weder abgewiesen, noch eine inhaltliche Aussage über deren Berechtigung getroffen, sondern dem Erstgericht eine formal notwendige Verfahrensergänzung aufgetragen.“ Man freue sich bereits auf das fortgesetzte Verfahren, „in dem eine vertiefte Prüfung der Köllschen Anschuldigungen unter Würdigung aller Vorbringen und Beweise stattfinden wird“.