23.04.2021 10:00 |

Helferin in der Not

Landesrätin Fischer im Gemeinderat angelobt

Eine Ersatz-Gemeinderätin der Innsbrucker Grünen erhielt während der Sitzung am Donnerstag von der Gesundheitsbehörde einen K1-Bescheid. Landesrätin Gabriele Fischer sprang für sie kurzfristig in die Bresche. Thematisch gab es ein freies Spiel der Kräfte beim Thema Parken am Innsbrucker Alpenzoo und Tempo 30 in Igls. 

Nach dem Aus für die Innsbrucker Vierer-Koalition vor exakt einem Monat nimmt das „Freie Spiel der Kräfte“ im Gemeinderat Fahrt auf. Und auch der blaue Vizebürgermeister Markus Lassenberger hat sich bereits in seine Rolle eingearbeitet. Friedlich saß er neben BM Georg Willi auf dem Podium und hatte über weite Strecken die Sitzungsführung inne, während der Stadtchef selbst die einzelnen Tagesordnungspunkte referierte.

Neue Bürgermeisterin? 
Mitten in die Tagesordnung platzte kurz vor Mittag die Nachricht, dass eine grüne Ersatz-GRin als Kontaktperson K1 einer Corona-infizierten Person einen Absonderungsbescheid von der Gesundheitsbehörde erhalten hatte. Die Grünen waren daraufhin auf der Suche nach „Ersatz für den Ersatz“ und wurden im Landhaus fündig: Niemand geringerer als Sozial-Landesrätin Gabriele Fischer wurde als Ersatz-Gemeinderätin angelobt. Eine Premiere im Innsbrucker Gemeinderat. 

Von da an ging natürlich das Getuschel unter den anderen Abgeordneten los. „Wie dick ist denn die Personaldecke der Grünen?“, fragten sich die einen. „Wird sie die neue Innsbrucker Bürgermeisterin?“, grübelten die anderen. „Was ist, wenn bei der ÖVP oder dem Seniorenbund ein Coronafall auftritt? Kommt dann Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf? Undenkbar“, lauteten die Kommentare.

Parken verteuert
Inhaltlich die längsten Diskussionen gab es beim Thema Parkgebührenerhöhung beim Alpenzoo und bei der von den Grünen angestrebten Temporeduktion im Stadtgebiet. Für die ersten vier Stunden waren beim Alpenzoo bislang 20 Cent pro halber Stunde zu entrichten, ab der vierten Stunde dann ein Euro. Jetzt kostet die halbe Stunde fast das Dreifache, nämlich 50 Cent pro halber Stunde. Die Regelung ab der vierten Stunde blieb gleich. Bei dieser Thematik wurde abgestimmt wie zu alten Koalitionszeiten: Hier die Regierung, da die Opposition.

Neun geplante 30er-Zonen
Das änderte sich aber bei der geplanten 30er-Tempobremse in Igls von der Habichtstraße bis zum Ortsrand. Diese ist nur eine von insgesamt neun geplanten 30er-Zonen in Innsbruck, die die Grünen im Stadtgebiet etablieren wollen – hauptsächlich rund um Kinderbetreuungseinrichtungen. Doch der Widerstand ist groß. Nach fast einstündiger Redeschlacht stimmte eine Mehrheit, bestehend aus Mandataren aus sechs von acht Fraktionen (FI, FPÖ, ÖVP, Liste Fritz, Team Gerecht und Teile der SPÖ) gegen den Antrag der Grünen, am Beispiel Igls erneut ein Begutachtungsverfahren für ein Tempolimit einzuleiten. „Bei Tempo 30 halbiert sich nicht nur der Bremsweg, sondern auch der Lärm“, betonte Grün-Klubobfrau Janine Bex. Sie hofft auf ein Einlenken der Fraktionen in den anderen acht Zonen bis zum Herbst.

Philipp Neuner
Philipp Neuner
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