18.03.2021 15:19 |

„Vielleicht im März“

Kurz: Seehofer für schnellstmögliche Grenzöffnung

Nachdem Sebastian Kurz am Mittwoch in Wien Israels Präsident Reuven Rivlin empfangen hatte, hat sich Österreichs Kanzler am Donnerstag neuerlich auf das außenpolitische Parkett begeben und ist nach Deutschland gereist. In Berlin traf sich Kurz am Vormittag mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer und besprach dabei vor allem das Thema Grenzöffnungen. Nach dem Treffen meinte Kurz, Seehofer habe angekündigt, die Grenzkontrollen so schnell wie möglich abbauen zu wollen, „vielleicht sogar noch im Lauf des März“. Dies sei eine „sehr positive Perspektive“.

Am Nachmittag stehen Arbeitsgespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gesundheitsminister Jens Spahn auf dem Programm. Kanzlerin Angela Merkel wird Kurz nicht treffen, zum Abschluss sind am späten Nachmittag Pressestatements sowie danach eine Rede von Kurz beim Axel-Springer-Verlag geplant.

Grenzöffnungen kommen schneller als der „Grüne Pass“
Die Frage der Impfstoffverteilung sei kein Thema bei dem Gespräch mit Seehofer gewesen, erklärte Kurz. Das sei auch kein Thema bei seinen weiteren Gesprächen in Berlin, da dies ein „europäisches und kein bilaterales Thema“ sei, so Kurz. Die Öffnung der Grenzen werde jedenfalls deutlich früher stattfinden als die Einführung des „Grünen Passes“ auf europäischer Ebene. Derzeit gebe es in Europa sehr uneinheitliche Reiseregeln, man verliere den Überblick, welche Regelung gelte, betonte Kurz. „Der ,Grüne Pass‘ ist die Chance für mehr Freiheit in Österreich, aber auch was die Reisefreiheit innerhalb Europas betrifft, und dies bereits vor und vor allem während des Sommers“, sagte der Bundeskanzler. Kontrollieren müsse man dann nicht mehr an der Grenze, so Kurz.

Fakten sprechen laut Kurz für Tirol
Der Kampf gegen die südafrikanische Corona-Variante in Tirol sei sehr erfolgreich, betonte der Bundeskanzler weiters. So sei die Zahl der aktiven Fälle der südafrikanischen Variante von 200 auf 60 reduziert worden. Die Fakten würden also für Tirol sprechen, das habe auch Seehofer so gesehen, so Kurz. Die Verlängerung der deutschen Grenzkontrollen hatte für großen Unmut seitens der Tiroler Landespolitik gesorgt. Gerade dass der Grenzverkehr zwischen der französischen Region Moselle und dem deutschen Bundesland Saarland nicht durch strenge Kontrollen beeinträchtigt wird, obwohl der Südafrika-Anteil dort viermal so hoch ist wie in Tirol, stieß auf Unverständnis in Innsbruck und Wien. Tatsache sei, dass die Regelungen in Deutschland sehr unterschiedlich seien, konstatierte Kurz am Donnerstag.

Beide Seiten um gutes Verhältnis bemüht
Die österreichische Corona-Politik, die Ischgl-Affäre, vor allem aber auch die Pkw-Maut und die Transitpolitik haben in Deutschland für Groll gesorgt. Auch davon, dass sich Österreich während des deutschen EU-Ratsvorsitzes nicht an der Aufnahme von Flüchtlingen nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria beteiligte, zeigte sich Seehofer „enttäuscht“. Dennoch bemühten sich nun beide Seiten um ein gutes Verhältnis, gerade auch wegen der engen wirtschaftlichen Verbindungen. So sei Deutschland „unser wichtigster Nachbar und Partner sowie unser mit Abstand wichtigster Handelspartner“, so Kurz. Die meisten Nächtigungen in Österreich seien von Touristen aus Deutschland, betonte Kurz am Donnerstag.

Kein Treffen mit Angela Merkel
Der Kanzler trifft zwar Bundespräsident Steinmeier, Innenminister Seehofer und Gesundheitsminister Spahn, ein Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel findet aus terminlichen Gründen aber nicht statt.

Laudatio für Biontech-Gründer
Am Abend hält Kurz dann die Laudatio für die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin bei der Verleihung des „Axel-Springer Awards“. Hierauf freue er sich besonders, so Kurz, „denn die Impfung ermöglicht uns die Rückkehr zur Normalität im Sommer“. Vor dem Rückflug Freitagfrüh trifft der Kanzler auch noch den neuen CDU-Chef Armin Laschet.

Quelle: APA

Georg Horner
Georg Horner
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