Grüner Abwahlantrag

Stadtkoalition am Ende? Weiter Wirbel in Innsbruck

Der Innsbrucker Gemeinderat wird den Abwahlantrag behandeln.

(Bild: LIEBL Daniel)

Totgesagte leben angeblich länger - doch gilt das auch für die Innsbrucker Koalition? Es bröselt und bröckelt schon seit Monaten, der ein oder andere „Totengräber“ steht schon länger mit Schaufel und Sarg bereit.

Es gilt zwar noch immer: Der blaue Vizebürgermeister Markus Lassenberger (ohne Ressorts und Handlungsmacht) passt Bürgermeister Georg Willi (Grüne) nicht. In der Vergangenheit gerieten die beiden schon einige Male aneinander, z.B. als Lassenberger während einer Budgetrede am 21. November 2019 erst verbal die Besucher des Landestheaters attackierte, dann StR Christine Oppitz-Plörer und sich anschließend weigerte, sich zu entschuldigen. Daraufhin reichte es Willi und er beendete die Sitzung.

Vize Lassenberger steht in grüner Kritik.

(Bild: LIEBL Daniel | zeitungsfoto.at)

Sollte also Lassenberger Vize bleiben, will Willi die Koalition auflösen und das freie Spiel der Kräfte ausrufen. Punkt. Der Abwahlantrag wird also eingebracht, allerdings nicht „dringlich“, sondern „normal“. Das bedeutet, dass es in der Februar-Sitzung am 25. Februar zu keiner Abstimmung kommen wird, sondern erst im März, wenn überhaupt.

Interner Zwist in SPÖ
Für StR Elisabeth Mayr (SP) ist die Koalition ohnehin nicht mehr gültig, sei doch das freie Spiel der Kräfte schon seit einiger Zeit gängige Praxis. Gerüchte um einen Parteiausschluss von Klubobmann Helmut Buchacher seien aber nicht wahr, obgleich es interne Kritik gegeben habe. Dieser hat im Vorfeld laut über einen Austritt aus der Koalition nachgedacht.

So uneinig man sich auch über das Bestehen der Koalition ist, so gibt es doch innerhalb der Koalition immer noch gemeinsame Nenner: Das Corona-Wirtschaftspaket ist einer davon, an dem die Fraktionen unbedingt festhalten wollen. „Es gibt noch Projekte in der Pipeline, außerdem stehen zurzeit die Pandemiebekämpfung und das Impfen an erster Stelle“, betont VP-Vize Johannes Anzengruber.