Wegen Verstößen

Lettland streicht 16 russische TV-Kanäle

Lettland stellt nach der vorübergehenden Sperre von Rossija RTR die Ausstrahlung von 16 weiteren russischsprachigen Fernsehkanälen ein. Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) begründete den Schritt am Dienstag in Riga mit Verstößen gegen geltende Rechtsvorschriften. Demnach sei unklar, wer die Sender in dem baltischen EU-Land vertritt oder deren Inhalte mit Zustimmung der Inhaber in Lettland vertreibt.

Deshalb werden sie aus der Liste der Programme gestrichen, die in Lettland ausgestrahlt werden, teilte der NEPLP mit. Die Entscheidung soll am 10. Februar in Kraft treten. Nach Angaben der NEPLP habe der bisherige Rechteinhaber die Behörde informiert, dass er zum 1. Februar keine Senderechte mehr besitze. Weiter habe keiner der Eigentümer der Sender den Wunsch bekundet, die Zusammenarbeit in Lettland fortzusetzen. Das größte Telekommunikationsunternehmen des Landes hatte aus denselben Gründen zum Monatsbeginn bereits die Verbreitung von 5 der 16 Känale über sein Kabelnetz eingestellt.

Lettland hat in der Vergangenheit wiederholt befristete Sendeverbote für russischsprachige Fernsehkanäle verhängt - so sperrte der NEPLP erst am Montag für ein Jahr den Sender Rossija RTR. In diesen Fällen wurden die Entscheidung aber aufgrund der Programminhalte getroffen: Dem Sender wurde tendenziöse Berichterstattung vorgeworfen.