Grüner „gefoppt“:

ÖVP und FPÖ bremsen beim Konzept gegen Extremismus

LR Stefan Kaineder (Die Grünen), wegen Maske kaum erkennbar...

(Bild: © Harald Dostal)

ÖVP und FPÖ lehnten jüngst in einer Landesregierungssitzung ein Präventionskonzept gegen Extremismus ab, das sie im Juli 2020 selbst bei Integrationslandesrat Stefan Kaineder (Grüne) dringlich in Auftrag gegeben haben, siehe Antrag hier. Trotz der Dringlichkeit soll das Konzept nun eine Extraschleife durch den Landtag ziehen…

„Ich fühle mich gefoppt“, klagt Landesrat Stefan Kaineder (Grüne). Wieso und von wem? Kaineder: „Im Juli 2020 beschlossen ÖVP und FPÖ im Landtag dringlich, wir in Oberösterreich brauchen unbedingt einen Maßnahmenkatalog gegen religiös motivierten Extremismus.“

27 Empfehlungen als Resultat
Ursprünglicher Adressat dieses Auftrags war Kaineder als Integrationslandesrat. Der erzählt unsnun:„Den Maßnahmenkatalog haben wirin wissenschaftlicher Tiefe erarbeitet und mit 27 Empfehlungen für unterschiedliche Politik- und Lebensbereiche ausgestattet. Doch jetzthaben ÖVP und FPÖ in der Landesregierung die konkrete Umsetzung abgelehnt.“Mit der Folge, dass aus dem vorgesehenen bloßen Zurkenntnisbringen an den Landtag eine Warteschleife samt inhaltlicher Befassung eines Unterausschusses zu werden drohe.

Grüner wundert sich über Schwarzblau
„So dringlich ist es ÖVP und FPÖ also offenbar doch nicht“, ätzt Kaineder. Zum Gefühl des Gefopptwerdens kommt bei dem Grünen noch das Wundern dazu: „Wir legen da ja nicht etwas auf den Tisch, was für Aufruhr und Widerstand sorgt, sondern tatsächlich ein Paket,das man mit gar nicht allzu vielen finanziellen Mitteln indie breite Umsetzung bringen kann und das tatsächlich hilft.“ Was ÖVP und FPÖ zu all dem sagen, lesen sie in einem Folgebericht.