23.01.2021 11:05 |

Sperrstunde missachtet

Skandaltreff in Tirol: „Sachverhalt nicht bekannt“

Es war einer der Polit-Skandale des Vorjahres, den die „Krone“ aufgedeckt hat: Tiroler Politiker - überwiegend ÖVP-Funktionäre - haben im Zuge des Oktober-Landtages die 22-Uhr-Corona-Sperrstunde „übersehen“ und es sich bei einem Glas Wein gemütlich gemacht. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nahm nun Stellung - und zwar kurz und knackig.

Nach dem offiziellen Ende der Landtagssitzung Mitte Oktober setzte sich die illustre Runde im Foyer des Congress Innsbruck auf ein Glas Wein zusammen. Wie das der „Tiroler Krone“ zugespielte Foto beweist, war es bereits nach 22 Uhr.

Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) entschuldigte sich in der Folge für die „übersehene Sperrstunde“. Außerdem gab es Konsequenzen: Die Obleute haben sich darauf geeinigt, dass in der Landtagskantine bis auf Weiteres kein Alkohol mehr ausgeschenkt werden darf. Und die Sitzungen dürfen auch nicht mehr länger als bis exakt 22 Uhr dauern.

Anfrage an Gesundheitsminister
FPÖ-Nationalrat Peter Wurm hat nachgehakt und bezüglich dieses ÖVP-Fauxpas eine Anfrage an Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gestellt. Die acht Fragen hat er nun beantwortet - interessant: Seine Antworten fallen kurz und bündig aus.

„Gehe davon aus, dass Schritte gesetzt werden“
Auf die Frage, wie Anschober das Verhalten der Politiker in Tirol beurteile, verdeutlicht er: „Mir ist dieser Sachverhalt nicht bekannt. Falls sich hier herausstellt, dass die kolportierten Nachrichten stimmen, gehe ich davon aus, dass die entsprechenden Schritte gemäß der gültigen Rechtslage seitens der zuständigen Behörden gesetzt werden. Jede Österreicherin und jeder Österreicher, egal welchem Beruf sie/er nachgeht, sind derzeit gefordert, sich gemäß den Corona-Regelungen zu verhalten.“

Ob der Gesundheitsminister mit LH Günther Platter (ÖVP) zwecks einer Rechtsbelehrung für die Politiker in Verbindung getreten sei, verneinte Anschober abermals mit der Begründung, dass ihm dieser Sachverhalt nicht bekannt sei. Ebenso wenig habe er sich darüber mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ausgetauscht.

FPÖ bringt Folgeanfrage an Innenminister ein
Außerdem wurde ihm die Frage gestellt, ob ihm „spätabendliche und nächtliche Gelage“ in anderen Bundesländern von ÖVP-Spitzenpolitikern bekannt seien. „Dazu liegen mir keine Informationen vor“, betont Anschober. Und das war es dann auch schon.

Die FPÖ-Fraktion im Nationalrat wird nun eine Folgeanfrage an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) einbringen. „Darin soll geklärt werden, ob die Exekutive in dieser Causa bereits tätig geworden ist oder nicht. Vor allem stellen wir die Frage, ob die Covid-19-Beschränkungen für alle Bürger gelten oder eben nicht“, verdeutlichen die Freiheitlichen.

Jasmin Steiner, Kronen Zeitung

 Tiroler Krone
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