18.01.2021 07:00 |

430 „Teilnehmer“

Spazierengehen aus Protest oder nur aus Trotz?

Nur Stunden nachdem die Bundesregierung die Bevölkerung - schon wieder - auf härtere Wochen einzuschwören versuchte, spazierten 430 Menschen in einer offensichtlichen Gruppe durch die Salzburger Innenstadt. Eine Versammlung war nicht angemeldet, sie dürfte spontan via Facebook und Co. entstanden sein. Aus Trotz?

Freiheit. Mit diesem Wort würde wohl jeder der Spaziergänger argumentieren. Friedlich und gemeinsam, gegen das von der Bundesregierung verordnete Eingesperrt-Sein – so lesen sich Beiträge in den sozialen Netzwerken von Besuchern solcher Protestveranstaltungen.

So fanden sich zuerst 80, dann 430 Personen laut Polizei am Sonntag, gegen 14 Uhr, in Salzburg wieder ganz spontan zum Spazierengehen. Zwei Runden um den Kai und die Innenstadt. Außenstehenden entschließt sich auf den ersten Blick der Sinn. Zu sehen war eine große Gruppe von Menschen, wie ein Protestzug. Also doch eine Demo, rechtlich also eine Versammlung.

„Keine Gefährdung des Wohles“
Angemeldet war sie nicht, heißt es von der Polizei, die vor Ort zuschaute und mit Megafon Ansagen machte. Man wolle versuchen, das Infektionsrisiko zu minimieren, hieß es. Deshalb werde auch nicht aufgelöst – die Leute müssten eingekesselt werden. Unverhältnismäßig mit Blick auf Strafdrohung und Demonstrationsrecht. Mit einem Beamten der Gesundheitsbehörde will die Polizei aber genau geschaut haben. Angezeigt wurde niemand. „Aus gesundheitspolizeilicher Sicht lag keine Gefährdung des öffentlichen Wohles vor“, liest sich im Bericht. Ist diese Art des Protestes so richtig?

Es ginge auch anders, wie aktuell in Zelte schlafende Flüchtlingsaktivisten und Maßnahmen-Gegner, die ihre Demos anmelden und auf Regeln achten, zeigen. Doch das wäre wohl zu viel Zugeständnis ...

Antonio Lovric
Antonio Lovric
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