Mandat im Visier:

Ein „Ego-Trip“ erschüttert SPÖ in Oberösterreich

„Dieser Egotrip von Elisabeth Feichtinger ist unerträglich“, wettert Steyrs Noch-Bürgermeister Gerald Hackl (SPÖ) gegen die Ortschefin von Altmünster, Elisabeth Feichtinger. Sie will nämlich nicht auf das ihr wahlrechtlich zustehende Nationalratsmandat verzichten, auf dem der Bezirk Steyr laut SPÖ-Statut beharrt.

Es geht um den Nationalratssitz von Markus Vogl. Der Gewerkschafter und ehemalige MAN-Betriebsrat ist Hackls designierter Nachfolger als SPÖ-Bürgermeisterkandidat von Steyr, wird zuvor Vizestadtchef und legt mit Stichtag 7. Jänner 2021 daher das Nationalratsmandat zurück. Den SP-Statuten zufolge müsste das Mandat beim Bezirk Steyr bleiben, es fiele daher an BMW-Arbeiterbetriebsratschef Andreas Brich. Auch einen entsprechenden Beschluss des Landesparteivorstands der SPÖ gibt es.

Schon zwei Jahre Nationalrats-Erfahrung
Doch ist auf der amtlichen Regionalwahlliste Feichtinger auf Platz 2 hinter Vogl, womit ihr vom Wahlrecht her das Mandat zustünde. Die junge Bürgermeisterin vonAltmünster (33 ist sie) will es auch haben, denn immerhin saß sie bis zur SPÖ-Wahlschlappe 2019 schon zwei Jahre im Nationalrat. „Gemäß den Regularien wurde ich bereits vom Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch angeschrieben und habe ihm die Annahme des Nationalratsmandates bestätigt“, sagte sie am Mittwoch zur „Krone“

Öffentliche Standpauke aus Steyr
Ihr Beharren auf dem Mandat trug ihr nun eine beispiellose öffentliche Standpauke von Steyrs SPÖ-Stadtchef Gerald Hackl ein - bis hin zur Forderung nach dem Parteiausschluss der Genossin: „Wer sich, wie die Genossin Feichtinger, derart kaltschnäuzig und aus reinem Eigennutz gegen die Partei stellt, hat in unserer Gesinnungsgemeinschaft keinen Platz. Hier müssen wir eine klare Grenze ziehen, wenn wir als Partei mit gültigem Statut glaubwürdig bleiben wollen“, mein tHackl unter anderem.

Kein „Gegenschlag“ aus Altmünster
Darauf möchte Feichtinger gar nicht Kontra geben: „Mit Blick auf die gemachten Äußerungen könnte ich vieles erwidern, welche diese in einem anderen Licht erscheinen lassen. Ich nehme jedoch davon Abstand, weil ich eine solche öffentlich geführte Auseinandersetzung - vor allem zum Wohle unserer Partei - vermeiden will.“

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Freitag, 07. Mai 2021
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