09.11.2020 09:12 |

Lob für Joe Biden

Österreichs Botschafter: „Neubeginn in den USA“

Der österreichische Botschafter in den USA, Martin Weiss, hat sich erleichtert über den Wahlsieg des US-Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl gezeigt. Ab 20. Jänner gebe es eine neue US-Regierung und damit einen Neubeginn. „Joe Biden ist in Europa kein Unbekannter. Er ist vielmehr mit Herz und Seele Außenpolitiker und hat auf diesem Gebiet jahrzehntelange Erfahrung. Er wird auf Europa zugehen und Europa nicht als Gegner, sondern als Partner betrachten“, sagte Weiss. 

Für Österreich und Europa bedeute der Wahlsieg Bidens „zuerst einmal Klarheit“, so Weiss weiter. Denn nun sei klar, wer am 20. Jänner ins Weiße Haus einziehe. Der Botschafter erklärte aber weiter, dass das nicht heiße, dass sich jeder Streitpunkt wie etwa der Boeing-Airbus Disput in Luft auflöse. „Aber wie sagt man so schön: Der Ton macht die Musik.“

Viele innenpolitische Herausforderungen
Die neue US-Administration werde mit großen innenpolitischen Herausforderungen zu kämpfen haben, erklärte der Botschafter und zählte auf: Rekordarbeitslosigkeit, hohe Covid-Infektionszahlen, ein Einbruch des Wirtschaftswachstums. „Dennoch hat Biden bereits angekündigt, in seinem ersten Amtsjahr einen globalen ,Summit for Democracy‘ abhalten zu wollen. Wir werden sehen, ab wann denn internationale Reisen überhaupt wieder möglich sein werden.“

„Europa braucht ein starkes Amerika, Amerika ein starkes Europa“
Der Gipfel könne „ein erster wichtiger Schritt sein, um das Vertrauen zwischen den USA und Europa zu stärken, weltweit Partner und Verbündete einzubinden und gemeinsame Ziele und Aufgaben zu definieren.“ Weiss betonte: „Die Wertegemeinschaft zwischen den USA und Europa ist jedenfalls intakt - Europa braucht ein starkes Amerika und Amerika ein starkes Europa.“

Geplanter Besuch von Kurz im Weißen Haus noch offen
Weiss sieht den geplanten Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Weißen Haus noch offen. Kurz hatte den noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump im Februar 2019 in Washington besucht, ein zweiter Empfang im März 2020 wurde wegen der Corona-Krise kurzfristig abgesagt. „Einladungen einer Administration werden nicht automatisch von der nächsten übernommen“, so Weiss. 

„Österreich ist ein gern gesehener Ort“
Erwartet werde, dass sich Biden in der Außenpolitik mit einem „Team von sehr erfahrenen Vollprofis“ umgeben werde. „Österreich war unter der Obama/Biden-Administration eine wichtige Drehscheibe für die Iran-Verhandlungen - mit dem längsten durchgängigen Österreich-Aufenthalt eines US-Außenministers, den es je gab -, aber auch für Syrien-Gespräche oder Libyen-Gespräche“. Auch die unlängst in Wien gelaufenen Abrüstungsgespräche zwischen den USA und Russland würden in dieses Bild passen, so Weiss: „Österreich ist ein gern gesehener Ort internationaler Begegnung, das weiß man in Washington ganz genau.“

Auch verwies der Botschafter auf gemeinsame Interessen: „Eine Region, die Biden stets sehr wichtig war - und die er wie seine Westentasche kennt - ist der Balkan. Das ist aber auch eine Region, die uns sehr am Herzen liegt, hier wird es mit einer Biden-Administration viele Berührungspunkte geben.“ Stabilisierung, Eröffnung neuer Chancen und eine Europa-Perspektive für die Region sei Österreich wichtig - und werde auch einer Biden-Administration wichtig sein.

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