Neues Wahlrecht in OÖ

Frauen-Bonus würde Grünen und Roten schon nützen

Landtagssitzung im Linzer Landhaus

(Bild: © Harald Dostal)

Knapp ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl, voraussichtlich am 26. September 2021, gibt sich Oberösterreich ein neues Wahlrecht. Neu ist dabei ein „Frauenbonus“ bei den Förderungen für die Landtagsklubs ab einem Anteil von 40% weiblicher Abgeordneter.

Wird in den Klubs ein Frauenanteil von 40 Prozent erfüllt, so erhöht sich die Klubförderung um drei Prozent. Aktuell würden das die Grünen mit zwei Drittel Frauen im Klub erfüllen, sie bekämen etwa 3700 Euro zusätzlich im Jahr. Auch die SPÖ bekäme mit 45,5 Prozent Frauenanteil mehr Geld, doch ÖVP (ein Drittel) und FPÖ (27,7 Prozent) bekämen keinen Bonus.

Riesiger Stimmzettel
Stimmzettel und Wahlkarten werden neu gestaltet. Es soll klarer erkennbar sein, wo man eine Wahlkarte unterschreiben muss (der bisher häufigste Grund für Ungültigkeit). Und Vorzugsstimmen sollen künftig auch für die Landeslistenkandidaten durch Ankreuzen vergeben werden können. Dadurch wächst der Stimmzettel allerdings auf das riesige Format A2.