Masken-Deal

Fall von Befangenheit heizt Debatte weiter an

Die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage der SP zur „Masken-Affäre“ liegt nun am Tisch. Justizministerin Alma Zadic bestätigt, dass der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Linz Kontakt zu einem der Angezeigten hatte.

Die Causa rund um die Masken-Affäre wird auch im Landtag am Donnerstag Thema sein. Wie berichtet, hat ein VP-naher Berater im April ein Unternehmen für Schutzausrüstung gegründet und kurz darauf einen Großauftrag der OÖ. Gesundheitsholding um rund 4,5 Millionen Euro erhalten. Die SP zeigte den Fall bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Diese leitete die Ermittlungen mangels Anfangsverdachts an die Staatsanwaltschaft Linz weiter. Nach nur wenigen Tagen wurde das Verfahren völlig eingestellt.

„Muss näher untersucht werden“
Die SP richtete daraufhin eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Eine Frage zielte auf Kontakte von Organen der Staatsanwaltschaft Linz oder der Oberstaatsanwaltschaft Linz mit Mitgliedern der Oberösterreichischen Gesundheitsholding ab. Antwort: „Der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Linz wurde von einem der Angezeigten telefonisch über die - zu diesem Zeitpunkt durch Medienberichte bekannte - Anzeige informiert. Er erklärte wegen privater Kontakte zu einem der Angezeigten seine Befangenheit.“ Für SP-Gesundheitssprecher Peter Binder ist klar: „Das muss näher untersucht werden.“

Mario Zeko
Mario Zeko
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Freitag, 30. Oktober 2020
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