31.08.2020 18:08 |

Corona-Pandemie

Deutschland will einheitliche Reisebeschränkungen

Deutschland will den Reisebeschränkungs-Fleckerteppich in der EU beenden und hat nun ein Diskussionspapier vorgelegt, in dem mehrere „Stellschrauben“ aufgelistet sind, die eine abgestimmte Reaktion auf die Corona-Pandemie sicherstellen sollen.

Derzeit nutzten die Mitgliedstaaten unterschiedliche Kriterien, um Reisebeschränkungen innerhalb der EU wegen Covid-19 zu erlassen, heißt es in dem deutschen Papier. Dies führe zu „einer abweichenden Bewertung mit Blick auf Risikogebiete“. Bei den zugrunde liegenden Daten würden zudem teils gesamte Länder betrachtet, teils aber auch nur bestimmte Regionen. Auch bei den Risikokategorien gebe es unterschiedliche Herangehensweisen, heißt es weiter. Einige Länder nutzten „zwei Kategorien“ zur Einstufung, „einige drei oder vier, andere überhaupt keine“. Auch die Häufigkeit der Aktualisierung der Einstufungen sei von Land zu Land unterschiedlich.

Bei den dann verhängten Maßnahmen gibt es laut dem Papier gleichfalls Unterschiede zwischen den EU-Ländern. Bei der Quarantäne von Reisenden aus Risikogebieten würden Zeiträume zwischen zehn und 14 Tagen vorgeschrieben. Länder, die zur Vermeidung einer Quarantäne einen negativen Covid-19-Test erlaubten, setzten unterschiedliche Fristen, wie alt dieser vor der Einreise sein dürfe.

„Integrität des Schengen-Raums wahren“
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft betont in dem Papier, es liege „weiterhin in der Verantwortung jedes Mitgliedstaates, die Maßnahmen zu ergreifen, die er für angemessen hält“. Ein „fragmentierter Ansatz“ bei den Reisebeschränkungen müsse aber vermieden werden, um eine ähnlich chaotische Situation wie zu Anfang des Jahres zu vermeiden und „die Integrität des Schengen-Raums zu wahren“. Deutschland bot den anderen Mitgliedstaaten vor der Sitzung der EU-Botschafter am Mittwoch an, nun die Führung bei der Ausarbeitung eines gemeinsamen Ansatzes zu übernehmen. Von EU-Diplomaten hieß es, es gehe zunächst darum zu sehen, ob alle EU-Länder sich für eine gemeinsame Herangehensweise aussprächen. In das deutsche Diskussionspapier flossen dem Vernehmen nach bereits Vorschläge der EU-Kommission und anderer Mitgliedstaaten ein.

Vorschläge der EU-Kommission
Die EU-Kommission hatte nach eigenen Angaben ihre Vorschläge am Freitag den Mitgliedstaaten in einer Arbeitsgruppe vorgestellt. Ein Sprecher nannte am Montag drei zentrale Punkte: gemeinsame Kriterien zu epidemiologischen Gefahren, ein „Farbcodierungssystem“ zur Risikoeinstufung und eine „gemeinsame Herangehensweise“ bei Maßnahmen für Reisende aus Risikogebieten wie Quarantäne und vorgeschriebene Corona-Tests.

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