Gemeinderatswahl 2020

Corona überschattet Wahlkampf im Osten

24.06.2020 06:00

++ Gemeinden müssen Gürtel enger schnallen ++ 100 Jobs in Fürstenfeld sind jetzt gerettet ++ Hartberg besonders umkämpftes Pflaster ++ Wieder ein Kopf-an-Kopf-Rennen in Ilz?

I wü ham nach Fürstenfeld!“, sangen nicht nur Steinbäcker, Timischl und Schiffkowitz (STS) anno 1984, nein, auch die Firma Nidec entschied sich jüngst, wieder teilweise an ihren ehemaligen oststeirischen Produktionsstandort, der zuletzt der Firma Secop gehörte, zurückzukehren. Nach einem kräftezehrenden Tauziehen und einem monatelangen Auf und Ab gibt es jetzt Klarheit für viele betroffene Mitarbeiter, 100 Arbeitsplätze konnten gesichert werden, der Betriebsrat kämpft um weitere.

Teilerfolg nach einem langen Tauziehen
Erleichtert zeigt sich nicht zuletzt der Fürstenfelder ÖVP-Bürgermeister Franz Jost, der nun ein dickes Hakerl auf seiner To-do-Liste setzen kann. Ein nächstes könnte schon bevorstehen: Nach der Wahl geplant ist ein Hotelprojekt am Hauptplatz mit 80 Betten, dazu ein Parkplatz im Stadtzentrum.

„Wir sind froh, einen Investor für die neue Herberge an der Angel zu haben“, sagt der Bürgermeister, der seit 2018 im Amt ist und erstmals als Spitzenkandidat eine Wahl schlägt. Ein Konzept gebe es auch bereits für das ehemalige Wienerberger-Ziegel-Gelände. Es sähe also alles rosig aus, wenn nicht die Corona-Krise gewesen wäre. „Wir hoffen sehr, dass es ein zweites Hilfspaket der Regierung gibt“, gesteht der Ortschef der 8600-Einwohner-Stadt. Denn: Geschätzt zwischen 1,5 und 2 Millionen Euro weniger im Gemeindesäckel, das ist wahrlich kein Pappenstiel.

Die Krise hat Marcus Martschitsch, dem Bürgermeister der zweitgrößten Stadt im Bezirk, eines bewiesen: Die Hartberger können zusammenhalten. Nach einer „Cooldown“-Phase während der Pandemie ist der „alte Wahlkampfmodus“ der Parteien, wie der seit 2016 amtierende ÖVP-Ortschef zugibt, aber rasch wieder zurückgekehrt.

Mit einem „blauen Auge“ davongekommen
Hartberg sei mit einem „blauen Auge“ davongekommen, fast alle Betriebe hätten weiterproduzieren können. Das durch den Ausfall der Kommunalsteuer zu erwartende Minus von 700.000 Euro könne man aber durch eine Bundesförderung kompensieren: „Damit können wir weiter investieren. Das haben wir auch während der Krise getan, als wir etwa unser Klimaprojekt Stadt-Land-Garten vorangetrieben haben.“ Wichtig sei jetzt, dass alle Arbeitsplätze wieder besetzt werden können , sagt Martschitsch.

Opposition ärgert sich über Unterstützerliste
„Gefahr“ droht unter anderem von der Hartberger Bürgerliste - gegründet von Ex-ÖVP-Gemeinderäten -, an deren Spitze der ehemalige städtische Finanzreferent Ludwig Robitschko steht. Aktuell sind Grüne, FPÖ, SPÖ und Bürgerliste - die seit Jahren eine Mehrheit gegen den Bürgermeister bilden - in heller Aufregung. Ihnen stößt eine Unterstützerliste des Ortschefs sauer auf: „Darauf sind auch Personen genannt, die in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Bürgermeister stehen oder gar keine Hartberger sind“, ärgert sich Grünen-Stadtrat Christoph Wallner.

In Ilz lag bei der Gemeinderatswahl 2015 die Liste Team Friedheim mit dem jetzigen zweiten Vizebürgermeister (und vehementen Fusionsgegner) August Friedheim an der Spitze knapp hinter der ÖVP. Im Gemeinderat herrscht Mandatsgleichstand. Nun will man Nummer eins werden.

Bürgermeister Rupert Fleischhacker hat zur Unterstützung einen früheren Ilzer FPÖ-Funktionär mit im Boot sitzen: Stefan Weiss war wegen der Vorgänge rund um die Ibiza-Affäre von seiner Partei enttäuscht - und wechselte zur ÖVP. “Ich möchte im Gemeinderat für die Bevölkerung von Ilz etwas bewirken„, begründet Weiss seinen Schritt. Wie viele seiner Amtskollegen fürchtet Bürgermeister Fleischhacker, dass die Gemeinde wegen Corona künftig „den Gürtel enger schnallen muss“.