19.06.2020 15:07 |

Um 6 weitere Monate

EU verlängerte Sanktionen gegen Russland

Die EU hat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des andauernden Ukraine-Konflikts erneut um sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs am Freitag bei einer Videokonferenz, wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mitteilte.

Bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung habe es keine ausreichenden Fortschritte gegeben. Die EU hatte die Sanktionen nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine im Juli 2014 verhängt. Sie richten sich gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl- und Gasindustrie.

Noch immer kein Frieden in der Ukraine
Die EU knüpfte die Aufhebung der Sanktionen an die Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine. In der Ostukraine herrscht seit 2014 Krieg. Russland unterstützt in dem Konflikt die prorussischen Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden in dem Konflikt bereits getötet.

Die Bemühungen um eine Friedenslösung waren zuletzt wieder ins Stocken geraten. Ein ursprünglich für April vereinbarter Gipfel der Staats- und Regierungschefs im sogenannten Normandie-Format - Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland - war wegen der Corona-Krise abgesagt worden.

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