01.05.2020 12:47 |

In der Steiermark

Maifeier im Internet statt auf der Straße

Eigentlich wäre die steirische SPÖ am heutigen 1. Mai auf die Straße gegangen. Doch wegen des Coronavirus mussten die Maifeiern heuer im Internet stattfinden. Der Landesparteivorsitzende und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang forderte in seiner Maiansprache unter anderem einen Mindestlohn von 1700 Euro. Von LH Schützenhöfer gab´s Backhendl für eine ÖAMTC-Hubschrauber-Crew, die Freiheitlichen dankten Polizisten und Sanitätern, auch die KPÖ und die Grünen machten mit Mai-Aktionen auf sich aufmerksam. 

Völlig neu denken musste die steirische SPÖ heuer den 1. Mai. Aufmärsche, Straßenfeste und ähnliches sind dank Corona derzeit nicht erlaubt - also musste man ins Internet ausweichen. In Heimarbeit hat etwa die Stadtkapelle Trofaiach ihren Auftritt inszeniert - ein Einzug der etwas anderen Art: Die Saxofonistin steht daheim in der Dusche, viele andere Musiker haben sich für die Aufnahme rund um ihren Esstisch platziert - mit einem Augenzwinkern spielt man auf.

Maiansprache von Anton Lang
Was sich nicht verändert hat sind die Ansprachen - auch wenn sie dieses Mal als Videobotschaft aufgezeichnet wurden. So bedankte sich der Landesparteivorsitzende und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang in seiner Maiansprache etwa bei den „tauenden Arbeitern, die unglaubliches geleistet haben“.

Mindestlohn von 1700 Euro
Er sei von diesem Einsatz „tief berührt“ gewesen, sagt Lang, unterstreicht aber auch, dass diese „wahren Leistungsträger“ mehr als nur Applaus verdient hätten. Daher fordert er, dass „die HeldInnen des Alltags, die für unser tägliches Leben unverzichtbar sind, künftig mit einem Mindestlohn von 1700 Euro netto auch finanziell die Anerkennung bekommen, die sie verdienen.“

Zudem stellt Lang auch fest: „Es muss klar sein, dass die hart arbeitenden Menschen in Österreich nicht die Kosten der Corona-Krise tragen dürfen. Hier braucht es mehr Gerechtigkeit in Form von Vermögens- und Erbschaftssteuern für Reiche. Und auch Konzerne wie Amazon, die in der Krise Milliarden verdient haben, müssen einen gerechten Beitrag leisten.“

Steirische KPÖ mit spektakulärer Aktion
Mit einer überraschenden Aktion hat die steirische KPÖ am 1. Mai auf sich aufmerksam gemacht: Neben einer Online-Demo enthüllte man am Grazer Schloßberg ein großes Plakat, auf dem etwa ein Arzt zu sehen ist und auf dem der Spruch „Ohne uns geht nichts“ zu lesen ist.

„Die letzten Wochen haben gezeigt, wer die Menschen sind, ohne die in einer Krise nichts funktionieren würde. Es sind die Beschäftigten in der Produktion, in der Landwirtschaft, in Handel und Transport, in der Kinderbetreuung, in der Pflege, in den Gesundheitsberufen und viele andere mehr. Ohne sie geht nichts. In den Einkommen spiegelt sich das nicht wider. Höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten sind das Gebot der Stunde“, betont die steirische KPÖ-Sprecherin Claudia Klimt-Weithaler. 

Außerdem hat die KPÖ auch eine Zettel-Aktion auf beliebten Spazierrouten gestartet, mit der sie auf soziale Anliegen aufmerksam machen wollen. Die Zettel werden am Abend wieder abgenommen. „Wir wollen den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Straßenreinigung nicht unnötig Arbeit bescheren“, heißt es bei der KPÖ.

Grüne für einen „verlässlichen Sozialstaat“
Die Grüne Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl nimmt den heurigen 1. Mai zum Anlass um „die Wichtigkeit eines verlässlichen Sozialstaats“ zu betonen: „Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und ihrer Folgen“ ist für sie nun „die zentrale Herausforderung für die Politik.“ Mit der von den Sozialpartnern ausverhandelten Corona-Kurzarbeit sei es zwar gelungen, über eine Million Jobs zu sichern, die Arbeitslosigkeit sei allerdings gleichzeitig auf über eine halbe Million Betroffene gestiegen.

Eine bessere soziale Absicherung sei daher nicht nur sozialpolitisch notwendig, sondern auch wirtschaftspolitisch sinnvoll. Zudem kündigte Krautwaschl heute an, dass die Grünen schon in der kommenden Landtagssitzung am 5. Mai per Entschließungsantrag eine Initiative für einen Mindestlohn von 1700 Euro starten wollen.

Freiheitliche bedanken sich bei Sanitätern und Polizisten
Die Freiheitlichen nutzten den 1. Mai, um Mitarbeiter in Polizeiinspektionen, Rot-Kreuz-Dienststellen und andere Einrichtungen zu danken. So besuchte der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek die Rot-Kreuz-Dienststelle in Kalsdorf und die Polizeiinspektion Feldkirchen bei Graz.

„Die Corona-Krise verlangt allen vieles ab und wir haben es den heimischen Leistungsträgern zu verdanken, dass wir diese Ausnahmesituation bestmöglich bewerkstelligen können. Darum liegt es nun an der Politik, alles daranzusetzen, um Unterstützungsleistungen für aufgrund der Krise in Not geratene Steirer und Unternehmer sicherzustellen sowie die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Folgen abzufedern“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

Knusprige Backhendl von der ÖVP
Zu Mittag besuchte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) gemeinsam mit der steirischen Ministerin Christine Aschbacher und Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg Mitarbeiter des Flughafens Graz, der Grenzpolizei und der ÖAMTC-Flugrettung. Mit einem knusprigen Backhendl bedankte er sich bei den Einsatzkräften stellvertretend für allen arbeitenden Steirer. 

Schützenhöfer: „Über Mindestlohn diskutieren“
„Gerade in Zeiten wie diesen sind Solidarität, Engagement und Zusammenhalt wichtiger denn je. Trotz einer noch nie dagewesenen Krise, die ganz stark den Arbeitsmarkt betrifft, kann man sich auch glücklich schätzen, in so einem Land, das die schwierige Situation im Großen und Ganzen gut im Griff hat, zu leben“, betonte Schützenhöfer. Auf die Forderung der SPÖ nach einem Mindestlohn, antwortete der ÖVP-Chef: „Ich war 1984 der Erste, der diesen gefordert hat. Über einen Mindestlohn kann und darf man immer diskutieren, festlegen müssen das in weiterer Folge die Sozialpartner.“

Christoph Hartner
Christoph Hartner
Jörg Schwaiger
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