17.02.2020 21:37 |

Vorschlag von Ramelow

Thüringen: Lieberknecht als Ministerpräsidentin?

Die frühere Thüringer Regierungschefin Christine Lieberknecht von der CDU ist als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin im Gespräch. Den Vorschlag habe der ehemalige Regierungschef Bodo Ramelow am Montagabend bei einem Treffen von Linken, SPD und Grünen mit der CDU unterbreitet, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in Erfurt.

Nach Einschätzung von Beobachtern könnte Lieberknecht eine Art Übergangs-Regierungschefin bis zu Neuwahlen sein. Die 61-Jährige war von 2009 bis 2014 Regierungschefin in Thüringen und führte damals eine Koalition von CDU und SPD an. Nach der Landtagswahl 2014 entschied sich die SPD für ein Bündnis mit der Linken und den Grünen. So kam es zum Machtwechsel, obwohl die CDU damals stärkste Fraktion im Landtag blieb.

Außerdem berichteten deutsche Medien, dass Ramelow bei möglichen Neuwahlen nicht mehr antreten könnte. Er hatte bis zuletzt immer wieder betont, weiterhin für das Amt des Ministerpräsidenten bereitzustehen, wollte jedoch nur erneut kandidieren, wenn eine Wiederwahl ohne die Stimmen der AfD als sicher gegolten hätte.

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich auch mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten vor knapp zwei Wochen hatte für ein politisches Beben gesorgt. Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Zuletzt hatte eine Umfrage bei möglichen Neuwahlen eine absolute Mehrheit für SPD, Linke und Grüne vorhergesagt.

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