Nach dem Politbeben

Kramp-Karrenbauer kandidiert nicht als Kanzlerin

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Montagvormittag im Parteipräsidium bekannt gegeben, dass sie nicht als Kanzlerkandidatin der Union in die nächste Bundestagswahl gehen wird. Auch den Parteivorsitz möchte sie in absehbarer Zeit abgeben. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sich bereits bei der vor allem in den Medien AKK genannte Kramp-Karrenbauer für ihre Arbeit bedankt und betont, dass sie Verteidigungsministerin bleiben solle.

Kramp-Karrenbauer wolle „zum Sommer den Prozess der Kanzlerkandidatur organisieren, die Partei weiter auf die Zukunft vorbereiten und dann den Parteivorsitz abgeben“, hieß es am Montag aus CDU-Kreisen. Laut Informationen der „Bild“ soll das ungeklärte Verhältnis von Teilen der CDU mit der rechtspopulistischen AfD und den Linken für den Entschluss verantwortlich sein. Kramp-Karrenbauer sei strikt gegen eine Zusammenarbeit mit beiden Parteien.

Vorsitz nur knapp in Stichwahl gewonnen
Kramp-Karrenbauer hatte erst im Dezember 2018 das Rennen um den CDU-Vorsitz in einer knappen Stichwahl gegen Friedrich Merz gewonnen. Davor war sie Generalsekretärin der Union und Ministerpräsidentin im Saarland. Eine Neuwahl des CDU-Vorstandes steht beim Bundesparteitag Ende 2020 auf dem Programm.

Friedrich Merz ist einer der Favoriten auf die Nachfolge
Als Favoriten auf die Nachfolge von Kramp-Karrenbauer für die CDU-Kanzlerkandidatur gelten der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, der Gesundheitsminister Jens Spahn und eben Friedrich Merz, der erst vergangene Woche auf Twitter angekündigt hatte, sich in den nächsten Wochen und Monaten „noch stärker für dieses Land“ engagieren zu wollen. Außenseiterchancen könnte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder haben, der gerade von steigenden Umfragewerten profitiert.

Doch auch eine „Rückkehr“ von Angela Merkel dürfte zumindest in Unionskreisen diskutiert werden. Sie hat in Umfragen noch immer die besten Werte und könnte deshalb ein weiteres Mal als Spitzenkandidatin in die deutsche Bundestagswahl gehen.

Rücktritt dürfte im Zusammenhang mit Thüringen stehen
Der nun erklärte Rückzug dürfte eine direkte Folge des deutschen Politbebens in Thüringen sein, wo der FDP-Mann Thomas Kemmerich zunächst mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, nur um 24 Stunden später aufgrund des großen öffentlichen und politischen Drucks seinen Rücktritt zu erklären.

Die nächste deutsche Bundestagswahl findet regulär im Herbst 2021 statt. Angela Merkel, die seit 2005 Bundeskanzlerin von Deutschland ist, will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren.