08.02.2020 06:02 |

Nicht nur Coronavirus

Wie krank ist das autoritäre System in China?

Ein ganzes Spital in zehn Tagen errichtet - eine Meisterleistung des chinesischen Kommandostaates. Doch hinter den Kulissen sieht es anders aus. Es hätte nicht so weit kommen müssen, hätten nicht die Schwächen eines autoritären Kommandostaates zum Ausmaß der Seuche geführt. Die Partei übte jetzt Selbstkritik. Die Virus-Seuche ist mehr als ein nationales Gesundheitsproblem. Die Folgen sind unabsehbar. Chinas allmächtiger Staatschef Xi Jinping ist gründlich entzaubert.

Wie krank ist das ganze System, das auf die Allmacht einer Person, auf Staats- und Parteichef Xi Jinping, zugeschneidert ist? Xi hatte sich zum „Kern“, zum „Herz“ der Partei ausrufen lassen. In Hans Christian Andersens Märchen glaubt der Kaiser, neue Kleider zu tragen, die es aber in der Realität gar nicht gibt. Er steht nackt da.

Polizeistaat verbietet schlechte Nachrichten
Chinas Kommandostaat schafft Meisterleistungen an Infrastruktur. Aber wenn plötzliche Not Entscheidungen erfordert, wagen die unteren Ebenen nicht, die schlechte Nachricht an die nächsthöhere Ebene weiterzugeben. Jeder wartet auf Kommandos von oben. Und wenn dann die schlechte Nachricht endlich ganz oben ankommt, ist es längst zu spät.

Fünf Millionen Menschen hatten das Virus schon aus Wuhan hinausgetragen, als der Kommandostaat in den „Overdrive“ schaltete und die Elf-Millionen-Metropole hermetisch abriegelte. Aber zuerst vertuschen, leugnen, bestrafen: So lähmt sich das System selbst. Schon im Dezember hatten in Wuhan acht Ärzte, unter ihnen der Spitalsarzt Li Wenliang, in den sozialen Medien vor einem „neuartigen SARS-Virus“ gewarnt. Die Polizei schlug sofort zu und zog sie als „Gerüchtemacher“ aus dem Verkehr. Wollte man doch das Frühlingsfest nicht verderben, während dessen mehrere Wochen lang zu Familienbesuchen in China die mit Hunderten Millionen größte Völkerwanderung der Welt stattfindet.

Li, der Entdecker des Coronavirus, wurde verpflichtet, keine weiteren Angaben mehr zu veröffentlichen. Unterdessen war er selbst in seinem Spiral am Virus erkrankt und ist daran gestorben. Die Folgen tragen nun China und die ganze Welt. Bei der nächsten Seuche soll alles besser werden, nachdem das höchste Gremium Chinas, das Politbüro der KP, festgestellt hat, dass „Fehler im Umgang mit der Krankheit die Mängel und Schwierigkeiten im nationalen Notfallsmanagement“ offenbart haben. Als Sündenböcke werden wie gewöhnlich einige untere Kader über die Klinge springen müssen.

Auf China kommt massiver Schaden zu
Bedarf es wirklich erst der Menschenopfer und der immensen wirtschaftlichen Schäden, dass sich die hygienischen Zustände bessern - besonders auf Märkten und Straßenbuden, voll mit lebenden Tieren für exotische Essgewohnheiten?
Das hyperdynamische Reich der Mitte, 1400 Millionen Menschen, ist in den Leerlauf zurückgeworfen: gespenstische Bilder von leer gefegten Straßen wie Geisterstädte, Fabriken im Stillstand, die Börsenkurse stürzen ab. Wirtschaftsexperten erwarten einen Rückgang der jährlichen Zuwachsrate von 6,1 bis zu 4,5 Prozent. Arbeitslosigkeit droht. Der Corona-Schaden strahlt auch auf die gesamte Weltwirtschaft aus.

Schweinepest, Hühnergrippe
Dabei hat China nicht nur mit dem Coronavirus zu kämpfen, denn seit Monaten toben auch Schweinepest und Hühnergrippe. (Eine Ursache, weshalb sich durch den Importbedarf Chinas bei uns das Fleisch verteuert.)
Seit das ganze politische System auf eine Person zugeschnitten ist, fällt auch die ganze Verantwortung auf Xi zurück. Es wackelt das „Mandat des Himmels“, auf welchem traditionell die Autorität chinesischer Kaiser ruht. Vor nichts haben sie größere Angst, als vor Katastrophen, die vom Volk als Entzug des Mandats gedeutet werden könnten.

In den vergangenen 40 Jahren der einzigartigen chinesischen Hochkonjunktur galt die Regel, dass das Regime so lange sicher im Sattel sitzt, solange jeder Chinese hoffen kann, dass es ihm in den nächsten ein bis fünf Jahren noch besser geht als in den Jahren davor. Erst in Krisen wird die politische Frage gestellt. Überhaupt hat der „rote Kaiser“ ein Jahr der Demütigungen hinter sich: Hongkong-Unruhen, Taiwan-Wahl, internationale Empörung über die Umerziehungslager in der Uiguren-Provinz, Handelskrieg mit den USA.

Großmachtanspruch war wohl verfrüht
Unter Xi greift China deutlich nach Weltmachtgeltung. Der Ehrgeiz überstieg die Möglichkeiten. Die Natur spielte dem größten Polizeistaat der Welt einen bösen Streich. Mit Xi an der Spitze steht Chinas autoritäres System im Bewährungstest unter Druck: In guten Zeiten kann der Kommandostaat mit seinen Leistungen glänzen. In schlechten Zeiten, wenn es Herausforderungen rechtzeitig zu erkennen gilt, bewährt sich halt doch die als Chaos-Herrschaft viel gelästerte Demokratie, wo selbstbestimmte Bürger die Verantwortung selbst in die Hand nehmen (können), um großes Unheil abzuwenden.

Kurt Seinitz, Kronen Zeitung/krone.at

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