01.01.2020 13:54 |

„Historischer Moment“

Kroatien übernimmt erstmals den EU-Ratsvorsitz

Mit 1. Jänner übernimmt Kroatien unter dem Motto „Starkes Europa in einer herausfordernden Welt“ erstmals für ein halbes Jahr den EU-Ratsvorsitz. Dies wird für das jüngste EU-Mitglied als das größte außenpolitische Ereignis seit dem EU-Beitritt im Jahr 2013 bezeichnet.

Kroatien, seit 1991 ein unabhängiger Staat, sieht den Vorsitz als eine Gelegenheit für die Stärkung seiner Rolle innerhalb der EU sowie seine Anerkennung in der internationalen Gemeinschaft. „Das ist eine Reifeprüfung. Nach unserer Präsidentschaft wird nichts mehr so sein wie früher. Kroatien, wir alle, werden damit Selbstvertrauen erlangen“, so der kroatische Außenminister Gordan Grlic Radman.

„Krönung des bisherigen Weges“
Der kroatische Regierungschef Andrej Plenkovic bezeichnete die Ratspräsidentschaft gar als einen „historischen Moment“ für sein Land. „Das ist die Krönung unseres bisherigen europäischen Weges“, betonte er bei einer feierlichen Vorstellung der Prioritäten der kroatischen Präsidentschaft. Übernommen wurde der Ratsvorsitz von Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin. Auch ein Präsent durfte dabei nicht fehlen. Ein Anti-Stress-Schneeball soll Plenkovic dabei helfen, den Vorsitz möglichst stressfrei zu überstehen.

Finanzrahmen und Brexit zentrale Themen
Zagreb hebt zwei Prioritäten seiner Präsidentschaft hervor: Eine davon ist die Vorbereitung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens der EU 2021-2027. Die andere Priorität liegt auf dem Brexit und den Vorbereitungen auf die Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien.

Auch das Thema Demografie soll auf die EU-Agenda gesetzt werden. Denn Kroatien gehört zu jener Hälfte der EU-Mitgliedstaaten, die ein negatives Bevölkerungswachstum verzeichnen. Zu einem weiteren Schwerpunkt seines Ratsvorsitzes will Kroatien die EU-Erweiterung am Westbalkan machen. Zagreb möchte einen Konsens über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien noch vor Mai erreichen.

Die Übernahme des Ratsvorsitzes wird von der Präsidentenwahl überschattet. Nach dem engen Ergebnis der ersten Runde, die am 22. Dezember mit einem knappen Sieg des sozialdemokratischen Ex-Premiers Zoran Milanovic vor der konservativen Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic endete, wird ein spannendes Rennen bei der Stichwahl am 5. Jänner erwartet.

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