01.12.2019 08:32 |

28.000 wieder in D

Tausende Asylwerber schon mehrfach abgeschoben

Tausende in Deutschland lebende Asylwerber sind einem Medienbericht zufolge bereits mehrfach abgeschoben worden oder freiwillig ausgereist. Insgesamt sind demnach mehr als 28.000 Asylwerber, die seit 2012 nach Deutschland einreisten und einen Asylantrag stellten, dann abgeschoben wurden oder ausreisten, inzwischen wieder im Land. Vor der Veröffentlichung der Zahlen aufgrund einer Anfrage an die Regierung hatte der Fall des in Deutschland vorbestraften Clan-Chefs Ibrahim Miri für Aufregung gesorgt - denn Miri hatte bei seiner bereits zweiten Abschiebung in den Libanon angekündigt, erneut nach Deutschland einreisen zu wollen.

Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ihr vorliegende Angaben der deutschen Bundesregierung berichtete, lebten zum Stichtag 30. Oktober mehr als 4900 Asylwerber im Land, die seit 2012 schon zwei Mal eingereist und danach abgeschoben worden oder ausgereist waren. Sie seien inzwischen wieder eingereist und hätten nunmehr ihren dritten Antrag auf Asyl gestellt. Clan-Chef Miri, über den zuletzt heftig diskutiert wurde, zählt allerdings nicht zu dieser Gruppe.

Der Straftäter war nämlich der „Welt am Sonntag“ zufolge schon lange vor 2012 als Jugendlicher mit seiner Familie nach Deutschland gekommen. „Schon damals war es eine erfolgversprechende Strategie für illegale Migranten, das Asylsystem für die Zuwanderung zu missbrauchen. Miri war damals mit seiner Familie abgelehnt, aber nicht abgeschoben worden“, heißt es in dem Bericht.

Mehr als 3200 Rückkehrer stellten 2019 neuen Antrag
Bei 1023 der aktuell in Deutschland lebenden Asylwerbern ist es der Zeitung zufolge sogar bereits der vierte Anlauf. Einige hier lebende Asylwerber, insgesamt 294, seien sogar schon bei fünf oder mehr Versuchen angelangt. 2019 stellten bisher 3243 Rückkehrer einen neuen Antrag.

Die Zeitung bezieht sich bei den Zahlen zu den sogenannten Mehrfachwiedereinreisen auf Antworten der Bundesregierung auf Anfragen des AfD-Abgeordneten Martin Sichert. Die CSU-Politikerin Andrea Lindholz, die dem Innenausschuss des Bundestags vorsitzt, forderte in der Zeitung härtere Strafen bei Verstößen gegen Einreiseverbote. „Jeder Verstoß gegen ein geltendes Einreiseverbot, das nach Abschiebungen grundsätzlich verhängt wird, muss künftig unmittelbar in der Haft enden“, sagte Lindholz.

Zahl der Aberkennungen sehr niedrig - aber mehr als verdoppelt
Die Zahl der Migranten, die ihre Anerkennung als Flüchtling in Deutschland wieder verlieren, ist indes sehr niedrig. Sie hat sich jedoch, seitdem Flüchtlinge zur Mitwirkung bei der Überprüfung ihres Schutzstatus verpflichtet sind, mehr als verdoppelt. Die Quote der Fälle, in denen der Schutz widerrufen oder zurückgenommen wurde, lag laut deutschen Innenministerium in den ersten zehn Monaten dieses Jahres bei 2,8 Prozent - nach 1,2 Prozent im Jahr 2018.

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