02.11.2019 13:11 |

18. bis 25. November

1200 Euro Grundeinkommen: Volksbegehren startet

Ab 18. November findet ein neues Volksbegehren statt. Das Begehren mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen“ fordert ein ebensolches in der Höhe von 1200 Euro pro Monat - und zwar für jeden österreichischen Staatsbürger. Angestrebt wird eine verfassungsgesetzliche Regelung.

Initiiert wurde das Volksbegehren vom Grazer Peter Hofer, Verein steht keiner hinter der Initiative. Finanziert werden soll die Leistung nach Vorstellung des Initiators „über eine Finanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94 Prozent aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen“, wie es in der Begründung zum Volksbegehren heißt.

15.000 Unterstützungserklärungen
Laut Hofer wurden rund 15.000 Unterstützungserklärungen für das Einbringen des Begehrens gesammelt. Die Unterzeichnung selbst ist zwischen 18. und 25. November möglich. Das Volksbegehren kann per Handysignatur online oder persönlich in jedem Gemeindeamt bzw. Bezirksamt unterschrieben werden.

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