18.10.2019 06:00 |

Sondierungsgespräche

Türkis-Grün: Die Länder zeigen vor, was geht

Am Freitag treffen Grüne und NEOS auf die ÖVP, um über eine Regierung zu reden. Viel wurde zuletzt darüber gesprochen, was ÖVP und Grüne alles entzweit. Ein Blick in die Länder zeigt, was die Parteien - teils gemeinsam mit den NEOS - trotzdem auf die Beine stellen konnten.

Freilich sind Regierungen auf Landesebene nicht vergleichbar mit jenen im Bund. Einen Eindruck, wohin die Reise gehen könnte, wenn Türkis mit Grün (und Pink) im Bund regiert, erhält man dennoch durch einen Blick in die Länder.

Öffentlicher Verkehr und Bodenschutz in Vorarlberg
In Vorarlberg etwa bauten ÖVP und Grüne den öffentlichen Verkehr aus. Außerdem wurde ein neues Bodenschutzgesetz, das den Einsatz von Kunstdünger reduzieren soll, auf den Weg gebracht.

Pflegepaket und Raumordnungsgesetz in Salzburg
In Salzburg wiederum haben ÖVP, Grüne und NEOS ein Maßnahmenpaket zur Pflege ausverhandelt, das mit besserer Ausbildung und Investitionen den drohenden Pflegekräftemangel beheben soll. Weiters wurde ein Raumordnungsgesetz umgesetzt, das von Klimafachleuten als wegweisend bezeichnet wird. Mit dem Ausbau der Lokalbahn wurden auch im öffentlichen Verkehr Akzente gesetzt.

Unpopuläre Entscheidungen in Tirol
Tirol dürfte aus Sicht der Grünen weniger ein Modell für den Bund sein: Als Juniorpartner mussten sie in den vergangenen Jahren mehrere für sie unpopuläre Entscheidungen mittragen, etwa Kürzungen im Sozialbereich. Einzig das mit der ÖVP umgesetzte Tirolticket für Öffis können sie als Erfolg verkaufen.

Die erste grüne Koalitionsbeteiligung auf Landesebene kam übrigens 2003 in Oberösterreich zustande und hat zwölf Jahre gehalten.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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