Patscherkofel-Desaster

Antrag zur Abberufung von Christine Oppitz-Plörer

04.10.2019 14:30

Die ehemalige Innsbrucker Bürgermeisterin und nunmehrige Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) ist mit einem Abberufungsantrag im Gemeinderat konfrontiert. Die Oppositionsparteien FPÖ und „Gerechtes Innsbruck“ brachten den Antrag für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag ein.

Grund für den Antrag sei die Causa rund um den Bau der neuen Patscherkofelbahn, die zu erheblichen Mehrkosten geführt hatte. Ursprünglich wurde mit Kosten von 41 Millionen Euro gerechnet, mittlerweile soll die Bahn 66 Millionen Euro kosten. Der Bau wurde beschlossen, als Oppitz-Plörer noch Innsbrucker Bürgermeisterin war.

Erster Antrag erhielt keine Mehrheit
Bereits Mitte Juli hatte „Gerechtes Innsbruck“ bei der Sondersitzung zur Patscherkofelbahn einen Dringlichkeitsantrag zur Abberufung Oppitz-Plörers eingebracht. Dieser erhielt damals allerdings keine Mehrheit. Sollten Teile der Stadtregierungskoalition - bestehend aus Grüne, ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck (FI) - dem Antrag nun aber zustimmen, könnte dies die Koalition sprengen.

Ob SPÖ und Grüne dem Antrag zustimmen werden, wollen die Parteien erst am Montag in der jeweiligen Klubsitzung besprechen, hieß es.„Wie vor jedem Gemeinderat legt der Grüne Klub sein Stimmverhalten gemeinsam anhand der neuesten Informationen vor der Sitzung fest. Das wird auch dieses mal so gehalten, an Spekulationen möchte ich mich nicht beteiligen“, erklärte Bürgermeister Georg Willi (Grüne).

„Hängt wie ein ,Damoklesschwert‘ über die Koalition“
Unklar sei für SPÖ-Stadtparteivorsitzenden Benjamin Plach jedoch, was die konkreten Folgen einer Amtsenthebung Oppitz-Plörers als Vizebürgermeisterin wären, etwa ob sie anschließend Stadträtin bleiben könnte. Der Abberufungsantrag würde derzeit jedenfalls wie ein „Damoklesschwert“ über der Koalition hängen - vor allem in Hinblick auf die anstehenden Budgetverhandlungen.

Die ÖVP wollte sich auch noch nicht festlegen, zumal man aus dem Büro des Bürgermeisters Georg Willi (Grüne) höre, „dass es neue belastende Unterlagen zu Oppitz-Plörer geben soll“, sagte ÖVP-Klubobmann Christoph Appler. Er forderte, dass „die Unterlagen unverzüglich allen Fraktionen zur Verfügung gestellt werden“. Erst dann könne eine „sachliche und objektive Beurteilung“ erfolgen. Appler habe aber „den Eindruck, dass der Bürgermeister Neuwahlen vom Zaun brechen will“, kommentierte er in Medien kolportierte Neuwahlgerüchte. Die Liste der Vizebürgermeisterin Für Innsbruck war zunächst nicht zu erreichen.