03.10.2019 10:04 |

„Tragisches Motiv“

Gefälschte ÖVP-Mails: „Informant“ ausgeforscht

Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Fälschung ÖVP-interner Mails zur Ibiza-Affäre ist nun offenbar ein Verdächtiger ausgeforscht worden. Demnach ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien gegen einen etwa 30-jährigen Mann „mit beachtlicher IT-Kenntnis“ wegen des widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem und wegen Täuschung. Der Verdächtige habe jedoch nicht aus politischen Motiven, sondern aus Geltungsdrang gehandelt.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte Mitte Juni in einer überraschend einberufenen Pressekonferenz beklagt, dass gefälschte E-Mails im Umlauf seien, die sowohl ihn selbst als auch den Wiener VP-Chef Gernot Blümel in einen Zusammenhang mit der Entstehung des Ibiza-Videos rücken. Wenig später wurde bekannt, dass die fraglichen E-Mails der Internetplattform „EU-Infothek“ zugespielt worden waren.

„Motiv NICHT im politischen Bereich zu finden“
Die Online-Plattform schreibt in einem vorigen Freitag veröffentlichten Beitrag nun auch selbst, dass es sich bei den beiden Mails um Fälschungen handle. Fabriziert wurden die Mails demnach von einem um die 30-jährigen Mann „mit beachtlicher IT-Kenntnis“. „Das Motiv für diese Fälschungen ist ursächlich NICHT im politischen Bereich zu finden, sondern in einem eher tragischen, persönlichen Schicksal des ,Informanten‘“, heißt es in einem Bericht der „Presse“. Der Verdächtige sei ein „pathologischer Spieler“, zitierte die Zeitung den Herausgeber der „EU-Infothek“, Gert Schmidt. 

Vorwurf der Täuschung nur noch untergeordnet
Laut dem von der Zeitung zitierten Anwalt des Verdächtigen wird vor allem wegen des widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem ermittelt. Der Vorwurf der Täuschung spiele im Akt kaum noch eine Rolle, meint der Verteidiger. Dem Mann wird demnach vorgeworfen, Daten aus den Computern des ÖVP-nahen „Vereins zur Förderung der Wirtschaft in der Ukraine“ abgesaugt zu haben.

Nehammer: „Vorwürfe brechen wie Kartenhaus zusammen“
In der ÖVP zeigt man sich erleichtert, dass ein Verdächtiger in der Causa ausgeforscht werden konnte. „Als Volkspartei waren wir im Wahlkampf mit massiven Unterstellungen konfrontiert. Diese Vorwürfe brechen nun allesamt wie ein Kartenhaus zusammen“, so Generalsekretär Karl Nehammer in einer Aussendung. „Der Wahlkampf ist vorbei, daraus ergibt sich die Chance, endlich wieder zu einem besseren politischen Klima zu finden“, hofft er auf eine künftige „konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien im Parlament“.

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