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Nicht schon wieder! Bei den Wahlkarten für die am 29. September stattfindende Nationalratswahl sind teilweise fehlerhaft bedruckte Kuverts entdeckt worden. Im Innenministerium bestätigte man am Montag einen entsprechenden Zeitungsbericht. Ministeriums-Sprecher Christoph Pölzl betonte, dass die betroffenen Kuverts noch nicht verschickt wurden und nun ausgetauscht werden.
Entdeckt worden waren die fehlerhaften Kuverts bei den vom Innenressort und den Bezirkswahlbehörden durchgeführten Qualitätskontrollen, so Pölzl. So habe auf einigen der Kuverts die Anschrift der Bezirkswahlbehörde, an die die ausgefüllten Wahlkarten retourniert werden, gänzlich gefehlt. Auf anderen Karten wiederum war die Adresszeile falsch positioniert und unlesbar.
Die „Salzburger Nachrichten“ berichteten, dass am Freitag ein Schreiben des Innenministeriums mit dem Hinweis auf die Fehler „an mehrere Landesregierungen, den Gemeindebund, Städtebund und die Bezirksverwaltungsbehörden“ ergangen sei. Betroffen sein sollen Stimmbezirke im Burgenland, in Kärnten und in Niederösterreich. Pölzl bestätigte den Versand der Schreiben an die zuständigen Stellen: Man habe nach Bekanntwerden von fehlerhaften Kuverts „alle Gemeinden sofort angewiesen, die entsprechenden Kuverts zu prüfen“.
Fehlerhafte Kuverts nicht in Umlauf gelangt
Nach einer österreichweiten Erhebung habe sich ergeben, dass es sich um rund 100 fehlerhaft bedruckte Kuverts handelt, so Pölzl. Von diesen seien aber noch keine in Umlauf gelangt. Dass der Fehler rechtzeitig bemerkt wurde, zeige auch, „dass das Qualitätsmanagement funktioniert“, so der Innenressort-Sprecher. Die fehlerhaften Kuverts werden nun entsorgt und durch intakte ersetzt.
Erinnerung an Panne bei Hofburg-Stichwahl
Folgenschwer waren fehlerhafte Briefwahl-Kuverts (Bild oben) bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016: Anfang September waren - knapp vor der Wiederholung der für den 2. Oktober 2016 vorgesehenen Stichwahl - Kuverts aufgetaucht, deren Klebestellen nicht hielten. Bei diesen wäre daher das Wahlgeheimnis nicht mehr garantiert gewesen. Die Wiederholung der Stichwahl wurde daraufhin auf den 4. Dezember verschoben.
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