18.08.2019 06:01 |

FP und VP unter Druck

Neue Verdachtsmomente, Affären und blanke Nerven

Kaum ein Tag, an dem nicht eine neue Ungeheuerlichkeit oder zumindest ein neuer Verdacht ans Tageslicht kommt. Es geht um Postenschacherei, Korruption und Bestechung. Die FPÖ befindet sich in Erklärungsnotstand und versucht die Umkehr in die Opferrolle, aber auch die ÖVP gerät zunehmend unter Druck.

Die Gerüchte, wonach es in der FPÖ mit der trauten Einigkeit vorbei ist, werden lauter. Immer wieder ist von Grabenkämpfen zwischen Parteichef Norbert Hofer und Klubobmann Herbert Kickl zu hören. Und Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, der Ex-Boss Heinz-Christian Strache dem Vernehmen nach gern aus der Partei draußen hätte, verhält sich auffällig und ungewöhnlich ruhig. Es dürfte also ordentlich rumoren, offiziell wird dies freilich dementiert. Aus der FPÖ ausgetreten ist jedenfalls Arnold Schiefer, blaues Urgestein, Burschenschafter und ÖBB-Finanzvorstand.

Entweder Opfer oder „nichts damit zu tun“
Dementiert werden bei den Blauen auch alle anderen Vorwürfe. Die Antwort lautet stets: Man habe damit nichts zu tun, oder man sei das Opfer. Dabei kommt täglich Neues ans Tageslicht. Wie das Magazin „profil“ berichtet, finanziert der Glücksspielkonzern Novomatic seit 2018 das vom FPÖ-Nationalratsabgeordneten Markus Tschank gegründete Institut für Sicherheitspolitik. „Damit wird das Ausmaß des FPÖ-Sumpfs um ein grausliches Detail reicher“, so die NEOS, die Aufklärung fordern. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky betont, das Institut sei „ein parteiunabhängiger Thinktank, der mit der FPÖ nichts zu tun“ habe.

Die ÖVP versucht, die Casino- und auch die Ibiza-Affäre an sich vorbeiziehen zu lassen. Doch auch die Türkisen haben schon für Wirbel gesorgt - mit dem Schredder-Gate. Allein die Tatsache, dass die ÖVP die Justiz attackiert, weil diese einen Zusammenhang zwischen dem Vernichten von Druckerfestplatten und dem Ibiza-Skandal prüft, zeigt, wie sehr auch bei Sebastian Kurz die Nerven blank liegen.

Kommentar von Doris Vettermann
Es ist ja durchaus legitim, dass man versucht, sich selbst in einem guten Licht darzustellen, und ja, da kann es vorkommen, dass ein wenig geschummelt wird. Die Betonung liegt auf „ein wenig“. Wenn Heinz-Christian Strache, der auf Ibiza die halbe Republik verscherbeln wollte, nun sagt, er habe „eine weiße Weste“, ist das nicht einmal mit dem größten aller möglichen Fieberwahne zu erklären. Wie lange will die FPÖ da noch zuschauen?

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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