26.05.2019 09:20 |

Europa-Wahl

Slowakei: Erfolge für Liberale und Rechtsextreme

Bei der EU-Wahl in der Slowakei haben die Liberalen der Partei Progressive Slowakei (PS) offenbar einen deutlichen Erfolg eingefahren. Stark schnitten bei dem Votum vom Samstag laut ersten Trends gleichzeitig auch die Rechtsextremen der LSNS von Marian Kotleba ab, wie Medien in der Nacht auf Sonntag berichteten. Auch Lettland hat bereits gewählt: Den Trends zufolge hat sich der Stimmenanteil der Regierungspartei „Einigkeit“ fast halbiert. Wie die Wahlen in Österreich und in den übrigen EU-Staaten dann ausgegangen sein werden, wird um 23 Uhr bekannt gegeben. Fest steht schon jetzt: Die Wahlbeteiligungen sind in fast allen Ländern höher als bei der vorigen EU-Wahl.

Nach Angaben des Blattes „Dennik N“ und des Nachrichtenportals „Aktuality.sk“ erhielt in der Slowakei die PS 18 Prozent der Stimmen und lag damit nur einen Prozentpunkt hinter der stärksten Regierungspartei Smer. Für diese stellt ein Ergebnis von offenbar nur 19 Prozent nach ihren 24,09 Prozent der bei letzten Europawahl vor fünf Jahren einen herben Rückschlag dar. Die erst 2017 gegründete, bisher nicht im Parlament vertretene liberale PS hingegen hatte bereits im März mit der Wahl von Zuzana Caputova zur Staatspräsidentin des Landes einen ersten Erfolg feiern können.

Rechtsextreme Volkspartei legt stark zu
Die rechtsextreme Volkspartei - Unsere Slowakei (LSNS) konnte sich laut den veröffentlichten Trends demgegenüber von nur 1,73 Prozent bei der Europawahl 2014 auf 13 bis 14 Prozent stark steigern und könnte damit die oppositionellen Christdemokraten (KDH, 11 Prozent) überholen. Die mitregierenden Parteien SNS (Slowakische Nationalpartei) und Most-Hid (Brücke) kamen demnach auf nur fünf bzw. drei Prozent. Die mit der FPÖ verbündete, 2015 gegründete Partei Sme rodina (Wir sind eine Familie) von Boris Kollar dürfte demnach ebenfalls bloß fünf Prozent erhalten.

Regierungspartei in Lettland fast halbiert
In Lettland dürfte die EU-Wahl für die Regierungspartei Einigkeit eine gute und eine schlechte Nachricht bringen: Wie das Internetportal skaties.lv mit Berufung auf erste Trends in der Nacht auf Sonntag berichtete, fiel sie im Vergleich zur EU-Wahl vor fünf Jahren von 46 auf 26 Prozent zurück. Allerdings hatte sie inzwischen als Parteienbündnis unter dem Namen „Neue Einigkeit“ (JV) bei den Parlamentswahlen im Vorjahr lediglich 6,69 Prozent erreicht, wodurch die jetzige Prognose wiederum als große Steigerung wirkt.

Die pro-russische, sozialdemokratische Oppositionspartei „Harmonie“ konnte sich demnach mit 18 Prozent gegenüber der letzten Europawahl um fünf Prozentpunkte steigern. Großer Sieger dürfte mit 12,2 Prozent das im Vorjahr gegründete liberale Wahlbündnis AP! sein, das ebenfalls in der Regierung sitzt.

Offizielle Ergebnisse ab 23 Uhr
Die offiziellen Auszählungsergebnisse der in verschiedenen Ländern an verschiedenen Tagen stattfindenden Europawahlen dürfen erst nach der Schließung der Wahllokale in Italien am Sonntag um 23 Uhr veröffentlicht werden. In manchen Ländern veröffentlichen Medien allerdings bereits zuvor Trends, die etwa auf Umfragen vom Wahltag, Nachwahlbefragungen oder auf der Befragung von Wahlzeugen beruhen.

Höhere Wahlbeteiligung in fast allen Ländern
Fest stand außerdem schon am frühen Sonntagnachmittag, dass die Wahlbeteiligungen in fast allen Ländern wie etwa Spanien Ungarn, der Slowakei, Frankreich, Polen, Dänemark, Rumänien, Zypern oder Kroatien höher ausfielen als zuletzt. Nur Italien stagnierte, in Malta und Portugal waren die Beteiligungen leicht rückläufig.

Am Samstag hatten neben Lettland und der Slowakei auch Malta - dort fuhren die regierenden Sozialdemokraten einen Erdrutschsieg mit 55 Prozent ein - und Tschechien gewählt. Den Anfang hatten am Donnerstag Großbritannien und die Niederlande gemacht, am Freitag wurde außerdem in Irland gewählt.

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