Fr, 24. Mai 2019
16.05.2019 22:01

Seit 20 Jahren in Haft

Besuchsverbot für PKK-Gründer Öcalan aufgehoben

Die türkische Regierung hat ein seit acht Jahren geltendes Besuchsverbot für den inhaftierten PKK-Gründer Abdullah Öcalan aufgehoben. Justizminister Abdülhamit Gül sagte am Donnerstag, die Anwälte des ehemaligen Chefs der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) könnten ihn wieder im Gefängnis besuchen. Die Besuche könnten aber weiter aus Sicherheitsgründen eingeschränkt werden. Nach einem Familienbesuch im Jahr 2016 und einem Treffen mit seinen Anwälten am 2. Mai, die als Ausnahmen vom Verbot galten, wurde laut Gül „die Anordnung, die Treffen verbot, aufgehoben“.

Einer von Öcalans Anwälten sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP, man hätte für Freitag einen Besuch beantragt und wartete nun auf die Antwort. „Das Wichtigste ist, eine positive Antwort auf unseren Besuchsantrag zu erhalten“, hieß es. Die Kanzlei betonte zudem die Wichtigkeit, Öcalan regelmäßige Brief- und Telefonkontakte mit seinen Anwälten und seiner Familie zu erlauben.

Öcalan verbüßt seit 20 Jahren in fast völliger Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer eine lebenslange Freiheitsstrafe. Der Mitbegründer der PKK war 1999 bei einem türkischen Geheimdiensteinsatz in Kenia festgenommen und wegen Hochverrats zum Tode verurteilt worden. 2002 wurde seine Strafe in lebenslange Haft umgewandelt.

Wird nun Friedensprozess wieder belebt?
Die PKK hatte 1984 im Südosten der Türkei den bewaffneten Kampf für einen unabhängigen Kurdenstaat aufgenommen. Seitdem wurden in dem Konflikt mehr als 40.000 Menschen getötet. Die Türkei und ihre westlichen Verbündeten betrachten die PKK als Terrororganisation. Nach Öcalans Festnahme gab sie ihre Forderung nach Unabhängigkeit auf und strebt offiziell nur noch Autonomie an.

Im Dezember 2012 begann der türkische Geheimdienst geheime Gespräche mit Öcalan auf Imrali, die im Frühjahr 2013 zu einer Waffenruhe führten. Der Friedensprozess geriet aber bald ins Stocken und brach im Sommer 2015 zusammen. Nach dem Besuch seiner Anwälte Anfang Mai wurde in der türkischen Presse spekuliert, ob dies einen neuen Friedensprozess einläute.

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